Das Enforcement-Verfahren in Deutschland

Untersuchung des Systems zur Kontrolle von Rechnungslegungsunterlagen unter besonderer Berücksichtigung der Prüfung einer effektiven Rechtsschutzgewährung in Bezug auf eine Bekanntmachungsanordnung nach § 37q Absatz 2 Satz 1, 4 WpHG

2010. 354 S.
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ISBN 978-3-428-13247-8
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Beschreibung

Annette Heinz widmet sich dem Enforcement-Verfahren zur Kontrolle von Rechnungslegungsunterlagen in Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die vom Gesetzgeber in diesem Verfahren zur Verfügung gestellten Rechtsbehelfe den Anforderungen von Art. 19 Abs. 4 GG genügen.

An einen Vergleich mit den Kontrollverfahren in den USA und Großbritannien schließt sich eine ausführliche Darstellung der Ziele, der Voraussetzungen sowie des Ablaufs des Enforcement-Verfahrens in Deutschland an. Anschließend werden behördliche und gerichtliche Mittel des Rechtsschutzes, insbesondere gegen eine Bekanntmachungsanordnung nach § 37q Abs. 2 S. 1 WpHG auf ihre formellen und materiellen Voraussetzungen untersucht. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass an die geprüften Unternehmen im Enforcement-Verfahren zwar hohe Anforderungen gestellt werden, ihnen allerdings über analoge Anwendungen beispielsweise von § 123 VwGO ausreichend Rechtsschutz zur Verfügung steht.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einführung - 2. Teil: Das Enforcement-Verfahren: A. Der Begriff "Enforcement" - B. Enforcement im Ausland: Enforcement in den USA - Enforcement in Großbritannien - Vergleich der Enforcement-Verfahren der USA und Großbritanniens - C. Enforcement in Deutschland: Entwicklung eines Enforcement-Systems in Deutschland - Anwendbares Verfahrensrecht - Das Enforcement-Verfahren in Deutschland - 3. Teil: Rechtsschutz im Enforcement-Verfahren: A. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Prüfstelle: Rechtsschutz gegen Berichte der Prüfstelle nach § 342b Abs.6 S.1 HGB - Rechtsschutz gegen sonstige Maßnahmen der Prüfstelle - B. Rechtsschutz gegen Entscheidungen auf zweiter Stufe: Rechtsschutz gegen Verfügungen der BaFin unter besonderer Berücksichtigung des Rechtsschutzes gegen eine Bekanntmachungsanordnung nach § 37q Abs. 2 S. 1 WpHG - Die allgemeine Leistungsbeschwerde - Die Fortsetzungsfeststellungsbeschwerde - Die allgemeine Feststellungsbeschwerde - C. Sekundäransprüche: Ansprüche gegen die Prüfstelle und deren Beschäftigte - Ansprüche gegen die BaFin - 4. Teil: Bewertung und Ergebnis der Untersuchung - 5. Teil: Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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