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Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht
Beiträge zum Parlamentsrecht (BPR), Band 84
2023. 317 S.
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ISBN 978-3-428-18759-1
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Beschreibung

Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände – verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung – Terminologische Einführung
2. Historische Grundlagen und Entwicklung des Diskontinuitätsprinzips
Grundlagen des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes – Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich – Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik
3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland
Parlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips – Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich – Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane – Begründung des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis – Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik
4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip
Vollständige Kontinuität – Sachliche (Teil-)Kontinuität – Normierung des Diskontinuitätsprinzips
5. Fazit
Diskontinuität als Urzustand – Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten – Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition – Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang – Kein zwingendes Prinzip – Reformierung durch Normierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Grundsatz der Diskontinuität Wahlperiode Parlamentsorganisation Abgeordnetenmandat Gesetzgebung Demokratie Bundestag Reichstag Parlament
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