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Das datenschutzrechtliche Medienprivileg

Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrechten

Studien zum Medienrecht (MR), Band 3
2023. 267 S.
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ISBN 978-3-428-18779-9
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ISBN 978-3-428-58779-7
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Beschreibung

Journalismus und Datenschutz befinden sich in einem fundamentalen Spannungsverhältnis. Die beiden Gegenpole jeweils für sich genommen unterliegen einem erheblichen Wandel, was zu einer Intensivierung der Kollision führt. Der Bedarf eines funktionierenden Regelungskonzepts beider Rechtspositionen ist wohl bedeutender denn je. Diesen konzeptionellen Ausgleich zwischen Journalismus und den ihn schützenden Medienfreiheiten und dem Datenschutz als formalisiertem Ausschnitt aus den Persönlichkeitsrechten bildet das datenschutzrechtliche Medienprivileg.

Die fortwährende Entwicklung der Medien zu neuen Kommunikationsformen als auch der Bedeutungszuwachs des Datenschutzes erfordern ein stetiges Überdenken und Überarbeiten des rechtlichen Rahmens. Dem widmet sich diese Arbeit. Im Schwerpunkt wird die Reichweite des Privilegierungskonzepts untersucht. Ferner werden bestehende Kohärenzprobleme zwischen dem unionalen und dem nationalen Recht aufgezeigt.

Inhaltsübersicht

A. Einführung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
B. Entwicklung des Medienprivilegs im Datenschutzrechtskontext
Erste Zeitspanne: 1970 – 1982 – Die Ursprünge des Datenschutzrechts – Zweite Zeitspanne: 1983 – 1994 – Die ersten verfassungsrechtlichen Einflüsse – Dritte Zeitspanne: 1995 – 2001 – Die ersten europäischen Einflüsse – Vierte Zeitspanne: 2001 – 2017 – Die Einflüsse vor dem heutigen Medienprivileg
C. Rechtlicher Rahmen für das aktuelle Medienprivileg
Europäischer Rechtsrahmen – Nationaler Rechtsrahmen
D. Reichweite des Medienprivilegs
Journalistische Zweckbindung als Konstitutivmerkmal – Klassischer Journalismus – Graswurzel-Journalismus
E. Verfassungsrechtlicher Rahmen
Schutzbereiche der kollidierenden Grundrechte – Kollision und Abwägung der Schutzgüter – Ausstrahlungswirkung der Grundrechtsebenen
F. Kohärenzprobleme zwischen unionalem und nationalem Recht
Vereinbarkeit mit höherrangigem Europarecht – Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO als Substitut – Vereinbarkeit des nationalen Medienprivilegs mit den unionalen Vorgaben – Stellungnahme
G. Reformbedürfnis und Lösungsvorschläge
Abkehr vom Unternehmensbegriff – Schaffung einer Ausgleichsnorm auf Grundlage von Art. 85 Abs. 1 DS-GVO – Überarbeitung des medialen Aufsichtskonzepts im Datenschutzbereich – Überarbeitung des Pressekodex – Vereinheitlichung der Bereichsausnahme – Verortung einer vereinheitlichten Bereichsausnahme – Einhalten von Sorgfaltspflichten
H. Zusammenfassung und Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Medienprivileg Bereichsausnahme Journalistische Datenverarbeitung Journalismus /Datenschutz Art. 85 DS-GVO Meinungsprivileg Graswurzel-Journalismus Laienjournalismus Bürgerjournalismus
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