Das Bundesverfassungsgericht und der US Supreme Court zur Sicherungsverwahrung gefährlicher, strafrechtlich verantwortlicher Straftäter

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

2019. 261 S.
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ISBN 978-3-428-15353-4
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Beschreibung

Ende des letzten Jahrhunderts ist in Deutschland eine vermeintlich empfindliche Sicherheitslücke beim effektiven Schutz vor gefährlichen Straftätern erkannt worden, deren Schließung von der Bevölkerung unter dem Eindruck einiger medial stark beachteter Sexualstraftaten verlangt wurde. Auch in den USA ist Sicherheit zu einem Leitmotiv für Reformen des Strafrechts geworden. Zwangsläufig haben sich infolge der Veränderungen des Rechts der Sicherungsverwahrung auch die Verfassungsgerichte beider Länder mit der Verfassungsmäßigkeit dieser freiheitsentziehenden Sanktionen befassen müssen. Die Autorin hat daher eine rechtsvergleichende Untersuchung durchgeführt und analysiert, wie sich zwei moderne Rechtssysteme denselben verfassungsrechtlichen Herausforderungen gestellt haben. Sie legt dar, dass beide Verfassungsgerichte aufgrund eines unterschiedlichen Verständnisses über den richtigen Umgang mit Straftätern divergierende Lösungen hervorbringen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung

Kurzüberblick über das Strafrechtssystem in der Bundesrepublik Deutschland – Die frühe rechtsgeschichtliche Entwicklung der Sicherungsverwahrung: Entwicklung präventiver Maßnahmen gegen schuldfähige Täter – Frühe Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung – Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Jahre 2004 und ihre Umsetzung durch den Gesetzgeber – Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Verfahren »M. gegen Deutschland« und die verfassungsrechtlichen Konsequenzen in Deutschland – Zusammenfassung

2. Die Rechtsprechung des US Supreme Court zu freiheitsentziehenden Sanktionen gegen gefährliche Straftäter

Kurzüberblick über das Strafrechtssystem in den Vereinigen Staaten von Amerika – Die Entscheidungen des US Supreme Court zu den »sexually violent predator laws« – Die Rechtsprechung des US Supreme Court zu den »three strikes laws« – Zusammenfassung

3. Vergleich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des US Supreme Court

Zur Zweckmäßigkeit rechtsvergleichender Betrachtungen des US-amerikanischen Rechts im Bereich der Schnittstellen zwischen Verfassungsrecht und Strafrecht – Die US-amerikanische Verfassung und das Grundgesetz im Vergleich – Vergleich der Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung von gefährlichen, strafrechtlich verantwortlichen (Rückfall-)Tätern – Schlussbetrachtungen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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