Das Alien Tort Statute

Rechtsprechung, dogmatische Entwicklung und deutsche Interessen

2017. 2 Tab.; 657 S.
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ISBN 978-3-428-15134-9
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Beschreibung

Aufgrund des sog. »Alien Tort Statute« (ATS), eines kleinen und etwa 100 Jahre lang vergessenen Satzes des US-amerikanischen Gerichtsverfassungsgesetzes von 1789, gründeten die US-Gerichte ein amerikanisches Forum mit weltweit reichender Gerichtsbarkeit für milliardenschwere Schadensersatzklagen wegen Menschenrechtsverletzungen. Dabei wurden insbesondere deutsche Gesellschaften in Anspruch genommen und Fälle, in denen deutsche Konzerne zu den Hauptbeklagten gehörten, mündeten in Leitentscheidungen der dogmatischen Expansion der ATS-Rechtsprechung. Daniel Felz arbeitet die enorme Masse an US-Entscheidungen auf, um die breitgefächerten dogmatischen Fundamente der ATS-Rechtsprechung zu ordnen. Alsdann widmet er sich der Behauptung der deutschen Bundesregierung, für derlei Klagen stünden die deutschen Gerichte offen, indem Felz einer Untersuchung der mit länderübergreifenden Menschenrechtsklagen verbundenen materiell- und prozessrechtlichen Fragen des deutschen Rechts nachgeht.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Das Alien Tort Statute – Das Recht des ATS – Das ATS und deutsche Interessen – Gliederung und Methode der Arbeit

1. Filartíga und die Erste Welle

Einleitung – Rechtsprechung – Dogmatische Entwicklung der Ersten Welle – Übergang zur Zweiten Welle

2. Die Zweite Welle

Rechtsprechung – Dogmatische Entwicklung der Zweiten Welle

3. Die Dritte Welle oder der Kampf gegen den Kampf gegen den Terror

Einleitung: Der »War on Terror« nach dem 11. September – Rechtsprechung und dogmatische Entwicklungen der Dritten Welle

4. Das ATS und Deutsche Interessen

Einleitung – ATS-Klagen gegen deutsche Konzerne – Rechtsrisiken der ATS-Rechtsprechung für die deutsche Wirtschaft und die Antwort der Bundesregierung – Menschenrechtsklagen vor deutschen Gerichten

Thesen

Anhang A: ATS-Klagen der Ersten Welle

Anhang B: Fälle der Zweiten Welle

Anhang C: Ausgewählte Gesetzes- und Abkommenspassagen

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Judikatur

Stichwortverzeichnis

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