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Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC)

Institution, Legitimation, Rezeption

Schriften zum Umweltrecht (SUR), Band 198
2022. 15 Tab., 4 Abb. (darunter 2 farbige); 306 S.
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ISBN 978-3-428-18679-2
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Beschreibung

Die umweltvölkerrechtliche Aarhus-Konvention von 1998 gibt der Zivilgesellschaft in Europa, im Kaukasus und in Zentralasien elementare Rechte in Umweltsachen. Die Einhaltung des Abkommens überwacht seit 2004 ein unabhängiger Ausschuss, das ›Aarhus Convention Compliance Committee‹ (ACCC). Den Erfolg des Gremiums prägt in entscheidender Weise, dass sich Umweltverbände und Privatpersonen bei Konventionsverletzungen mit Individualbeschwerden (›communications‹) an das ACCC wenden können. So hat zuletzt die Umwelt-NGO ›ClientEarth‹ vor dem ACCC erreichen können, dass die Europäische Union die Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 (»Aarhus-Verordnung«) in wesentlichen Teilen ändern musste. Florian Zeitner beschreibt das einzigartig ausgestaltete Überwachungsverfahren, in dessen Zentrum das ACCC steht, in umfassender Weise. Eine besondere Berücksichtigung erfährt die Darstellung des von ›ClientEarth‹ und anderen angestoßenen Verfahrens, dessen Kontroversen als Fall 32 (Part II) bekannt geworden sind. Die ab dem 29.04.2023 vollständig geltenden Änderungen der Aarhus-Verordnung werden umfänglich eingeordnet.

Inhaltsübersicht

Einleitung:
Von der gesellschaftlichen und rechtswissenschaftlichen Relevanz der Beschäftigung mit dem ACCC — Wissenschaftliche Vorgehensweise — Methodik

1. Die Entstehungsgeschichte des ACCC vor dem Hintergrund anderer ›Compliance Committees‹ (Erfüllungsausschüsse) und der Unterscheidung zwischen ›Non-Compliance‹-Verfahren und den hergebrachten Arten völkerrechtlicher Streitbeilegung:
Der ›Non-Compliance‹-Mechanismus zum Montrealer Protokoll – eine Blaupause — Das ›Non-Compliance‹-Verfahren und die hergebrachten Arten der friedlichen Streitbeilegung

2. Die Funktionsweise des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention und seine Besonderheiten gegenüber anderen ›Non-Compliance‹-Verfahren:
Die Funktionsweise des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention — Die Besonderheiten des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention gegenüber anderen ›Non-Compliance‹-Verfahren

3. Die Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien:
Das Erfüllungsverhalten der Vertragsparteien und die Entscheidungen des ACCC im Allgemeinen — Das Verhältnis der Europäischen Union zur Aarhus-Konvention anhand der Entscheidungen des ACCC — Zwischenergebnis zur Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien

4. Nicht Fisch, nicht Fleisch – Wie der innovative Charakter des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention sich in vergangenen und gegenwärtigen Streitfragen um das ACCC widerspiegelt:
Institutionelle Betrachtungen — Synergien und Verhältnis in Bezug auf die ›Non-Compliance‹-Mechanismen zu anderen umweltvölkerrechtlichen Verträgen — Finanzielle Ausstattung der Aarhus-Konvention und Auswirkungen auf den ›Non-Compliance‹-Mechanismus

Gesamtfazit und Zusammenfassung in Thesen / Summary and findings of the thesis

Anhang, Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit ermöglicht es, die Rechtsstellung und die Wirkungsweise des ACCC sowie die Bedeutung seiner Arbeitsergebnisse völkerrechtlich und in Bezug auf das EU- sowie das innerstaatliche Recht fundiert einzuordnen. Sie gibt ebenfalls einen Überblick über offene Fragen und eventuelle Konflikte und erlaubt einen Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung. Darüber hinaus bietet sie – vor allem wegen der Auswertung der für das Thema relevanten ›Conclusions and recommendations‹ – eine gute Grundlage für die anwaltlichen Praxis bei der Vorbereitung von Beschwerdeverfahren vor dem ACCC.« Prof. Dr. Thomas Bunge, in: Natur und Recht, 4/2023

»Für jeden, der sich mit Fragen des grenzüberschreitenden Umweltschutzes beschäftigt, ist die vorliegende Arbeit eine durchaus lohnende Pflichtlektüre.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2023

»Insgesamt: Die Lektüre des Werks lohnt sich. Die Arbeit ist gut geschrieben, durch die vielen Tabellen und Grafiken sehr anschaulich, und sie geht an entscheidenden Stellen in die Tiefe. Dem Verfasser ist zu gratulieren.« Prof. Dr. Thomas Schomerus, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, 4/2022

Themen

Aarhus Convention Compliance Committee Aarhus-Konvention ACCC
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