Causa Simulata – Gesetzesumgehungen als Scheingeschäft
2021. 1 Abb.; 168 S.
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ISBN 978-3-428-18406-4
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ISBN 978-3-428-58406-2
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Beschreibung

Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet: Ein Umgehungsgeschäft sei in seinen intendierten Rechtsfolgen ernstgemeint, womit § 117 BGB keine Anwendung fände. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Insbesondere wird die Lehre von der Causa (Rechtsgrund) als qualifikationsentscheidendes, historisch gewachsenes Kriterium in ihrer historischen Dimension herausgearbeitet. Die Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird in der Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Hierzu untersucht der Autor insbesondere die Rechtsnatur der Causa. Er kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungssituation rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre von der Simulation zu fassen ist. Hierdurch wird eine rechtliche Qualifikation erzwungen, die das dem geschäftlich verfolgten Zweck angemessene Normenregime Anwendung finden lässt.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
2. Historische Betrachtung
3. Artifizielle Vertragsgestaltungen in fremden Rechtsordnungen
4. Artifizielle Vertragsgestaltungen als Gesetzesumgehung
5. Der Wiederkauf zu Sicherungszwecken als paradigmatischer Fall artifizieller Vertragsgestaltungen
6. Artifizielle Vertragsgestaltungen unter dem aktuellen Verständnis vom Scheingeschäft
7. Die Qualifikation als methodischer Ausgangspunkt
8. Simulation der Causa als Wesensmerkmal artifizieller Vertragsgestaltungen
9. Fallstudien artifizieller Vertragsgestaltungen
10. Ergebnisse und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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