Bundesverfassungsgericht und Strafvollzug

Eine Analyse aller veröffentlichten Entscheidungen

2015. Abb.; 470 S.
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ISBN 978-3-428-14487-7
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ISBN 978-3-428-54487-5
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ISBN 978-3-428-84487-6
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Beschreibung

Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das Bundesverfassungsgericht, dessen einschlägige Rechtsprechung weithin Anerkennung erfahren hat. Angesichts dessen ist es zentrales Anliegen dieser Arbeit, die Bedeutung des höchsten deutschen Gerichtes für den Bereich des Strafvollzuges näher zu untersuchen. Zu diesem Zweck hat Mario Bachmann erstmals alle veröffentlichten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zum Strafvollzug analysiert und insgesamt 14 verschiedenen Themenfeldern (u.a. Vollzugslockerungen, Unterbringung, Rechts- und Datenschutz) zugeordnet. Für jeden dieser Bereiche werden zunächst die Kernaussagen der Karlsruher Richterinnen und Richter herausgearbeitet und sodann einer materiellen und prozessualen Entscheidungskritik unterzogen. Im Anschluss daran erfolgt jeweils eine Einordnung der zentralen verfassungsgerichtlichen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Die Untersuchung ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.

Ausgezeichnet mit dem CBH-Promotionspreis 2015 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Erkenntnisinteresse – Gang der Untersuchung

B. Das Bundesverfassungsgericht im Gefüge der drei Gewalten

Der Status des Bundesverfassungsgerichtes – Möglichkeiten und Grenzen verfassungsgerichtlicher Judikatur – Verfahrensrechtliche Kompetenzen

C. Die Lage des Strafvollzuges zur Zeit der Gründung des Bundesverfassungsgerichtes

Vorbetrachtung: Die Formen der Freiheitsstrafe in den 1950er-Jahren – Vollzugsziel – Vollzugsplanung – Verlegung – Vollzugslockerungen (einschließlich offener Vollzug) – Unterbringung – Außenkontakte – Arbeit, Bildung und Soziales – Gesundheitsfürsorge – Besitz von Gegenständen – Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen – Rechtsschutz – Datenschutz – Zusammenfassung

D. Die Entscheidungsanalyse

Zum Forschungsstand – Datenerhebung, Datenbasis und Methodik – Hypothesen – Ergebnisse – Zusammenfassung

E. Schlussfolgerungen

Notwendige Korrekturen verfassungsrechtlicher Rechtsprechung – Was für das Bundesverfassungsgericht zukünftig noch zu tun bleibt – Landesstrafvollzugsgesetze im Licht der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung – Empfehlungen für die anderen am Stafvollzug beteiligten Akteure

F. Schlussbetrachtung: Wenn der »Lotse« von Bord ginge …

Die Fachgerichte – Der EGMR – Die Landesverfassungsgerichte – Fazit

$.Literatur-, Entscheidungs- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Bachmann ist mit seiner breit angelegten Untersuchung ein ›großer Wurf‹ gelungen. Seine sehr klar formulierte sowie bemerkenswert stringent und sorgfältig strukturierte Arbeit, eine eine große ›Stoffmenge‹ souverän bewältigt, bietet einen tiefen Einblick in ein Rechtsgebiet, das maßgeblich durch die Rechtsprechung des BVerfG - und dabei insbesondere durch die dort für Verfassungsbeschwerden auf dem Gebiet des Strafvollzugs zuständige Kammer - bestimmt wird. Seine umfangreiche und inhaltlich abgewogene Arbeit, die Maßstäbe setzt und ihre zentralen Ergebnisse dabei mit großer Übersichtlichkeit leserfreundlich zusammenfasst (S. 400-404), trägt dabei - im keineswegs pejorativen Sinne - bereits Züge eines Lehrbuchs. Wer sich mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Strafvollzugs auseinanderzusetzen hat, kommt an dem Werk nicht vorbei.« Prof. Dr. Claudius Geisler, in: Strafverteidiger, 6/2017

»Bachmann Dissertationsschrift ist ein Werk, das nicht nur wissenschaftliche Bedeutung verbuchen kann, sondern gerade auch für den Rechtsanwender - gleichermaßen für juristische Praktiker im Justizvollzug oder der Justiz - als auch für Wissenschaftler oder sonst am Vollzugsrecht rechtpolitisch Interessierte ein wertvolles Arbeitsmittel und eine lesenswerte Lektüre darstellt. Es bietet einen umfassenden Überblick über die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zu konkreten vollzuglichen Themengebieten ebenso wie eine spannende historische Einordnung der Rechtsprechung des BVerfG.« Jochen Goerdeler, in: Strafverteidiger, 10/2016

»Die sorgfältige Studie von Bachmann kann jedem empfohlen werden, der sich einen Überblick über die Rechtsprechung des BVerfG auf dem Gebiet des Vollzugs der Freiheitsstrafe verschaffen oder die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde einschätzen möchte.« Prof. Dr. Klaus Laubenthal, in: Goltdammer's Archiv für Strafrecht, 3/2016

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