Bulgarien

Das internationale Forschungsprojekt "Strafrecht in Reaktion auf Systemunrecht - Vergleichende Einblicke in Transitionsprozesse" unter der Leitung von Albin Eser, Ulrich Sieber und Jörg Arnold geht der Frage nach, auf welche Weise unterschiedliche Rechtsordnungen auf staatsgesteuertes Unrecht reagieren, das vor einem politischen Systemwechsel begangen wurde. Einbezogen in die rechtsvergleichende Untersuchung sind über 20 Länder aus Europa, Lateinamerika, Afrika und Asien.

Mit dem hier vorgelegten Landesbericht Bulgarien wird die Forschung über das Transitionsstrafrecht in den osteuropäischen Ländern vervollständigt. Bisher erschienen dazu die Ergebnisse aus Polen und Ungarn (Bd. 5) sowie aus Russland, Weißrussland, Georgien, Estland und Litauen (Bd. 7). Während beispielsweise in Polen und Ungarn nach den jeweiligen politischen Systemwechseln versucht wurde, auf die Verbrechen der Vergangenheit auch mittels strafrechtlicher Verfolgung zu reagieren, wurden in Bulgarien die Lehren aus der Vergangenheit vor allem durch eine neue Gesetzgebung gezogen.

Indem die Autoren des bulgarischen Landesberichts die historischen Entwicklungslinien des Rechts in ihrem Land seit 1945 aufzeigen, erhält der Leser Einblicke in die Voraussetzungen sowohl für die gesellschaftspolitische Wende des Jahres 1989 als auch für die rechtliche Umsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit seit dieser Zeit. In diesem Kontext wird auch auf einige strafjuristische Versuche eingegangen, die ehemaligen Staats- und Parteiführer zur Verantwortung zu ziehen. Ordnet man die dabei gewonnenen Erkenntnisse dem Modell eines "täterbezogenen Transitionsstrafrechts" zu, so ergibt sich, dass die bulgarische Lösung zwischen dem Modell der Straflosigkeit und dem Modell der Strafverfolgung steht.