Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa
Beschreibung
Mit dem Friedensrahmenabkommen von Dayton/Paris im Jahr 1995 wurde Bosnien-Herzegowina auf ein neues Fundament gestellt. Schon angesichts der zukünftigen Einbeziehung des Staates in das institutionelle Europa müssen sich insbesondere Staatswissenschaftler und Diplomaten mit dem von Deutschland nur zwei Flugstunden entfernt gelegenen Land beschäftigen.
Die Autoren des vorliegenden Bandes befassen sich direkt oder indirekt mit diesem komplexen Staat am Rande Europas. Ihre Beiträge sind der Ertrag des Kolloquiums "Föderale Strukturen in Europa und in Bosnien-Herzegowina", das vor Ort stattfand. Ziel der Veranstaltung war es, die dortigen Entscheidungsträger mit Wesen und Ausgestaltung föderaler und demokratischer Gefüge in ausgewählten westeuropäischen Staaten vertraut zu machen, Vergleiche zur Lage auf dem Balkan durchzuführen und Anpassungen zu induzieren. In Teil I äußern sich Angehörige des Gastlandes und sonstige Insider: drei Richter des jungen bosnisch-herzegowinischen Verfassungsgerichts, zwei Berater dieser für die Konsolidierung des fragilen Staates zentralen Institution sowie ein Mitarbeiter des Europarates und zwei Angehörige des Auswärtigen Amtes. Die Länderreferate im zweiten Teil dienen dem Vergleich mit Erfahrungen anderer europäischer Länder.
Südosteuropa im Allgemeinen und der soeben in den Europarat aufgenommene multiethnische demokratische Bundesstaat Bosnien-Herzegowina im Besonderen befinden sich in starker Bewegung. Weitere Reformen müssen rasch folgen, um das Land noch näher an die Standards der anderen europäischen Staaten heranzuführen. Mit ihren Analysen tragen die Autoren zum Verständnis und zur Weiterentwicklung der rechtlichen, politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen dieses Landes bei, zu nation-building und Staatsstabilisierung im Horizont Europas.
Inhaltsübersicht
Inhalt: I. Bosnien-Herzegowina als werdender demokratischer Bundesstaat: S. Savić, Die Staatsorganisation von Bosnien-Herzegowina - Z. Miljko, Föderalismuserfahrung und Bosnien-Herzegowina - K. Begić, Die Rolle des Verfassungsgerichts Bosnien-Herzegowinas - H. J. Peters, Bosnien-Herzegowina und seine Sprache(n) - I. Winkelmann, Der Bundesstaat Bosnien-Herzegowina - T. Markert, Der Beitrag der Venedig-Kommission - C. Steiner / N. Ademović, Kompetenzstreitigkeiten im Gefüge von Dayton - II. Europäische Modelle, Erfahrungen und Reformen in der Bewährung: G. Malinverni, Remarques sur le fédéralisme suisse - F. Matscher, Der österreichische Föderalismus - F. A. Dalu, Les communautés et régions belges - W. Graf Vitzthum, Der Bundesstaat des Grundgesetzes: in Europa - J. A. Kämmerer, Föderalismus als Solidarprinzip
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