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Binnenkonflikte unabhängiger Stellen der Verwaltung im Regulierungs- und Kartellrecht

Ursachen, Erscheinungsformen, Lösungsansätze

Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht (SDEI), Band 21
2022. 519 S.
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ISBN 978-3-428-18576-4
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Beschreibung

Konflikte können nicht nur unter Bürgern oder im Verhältnis Bürger/Staat, sondern auch innerhalb der Verwaltung auftreten. Insoweit erweist sich die öffentliche Hand nicht als monolithischer Block, sondern als ausdifferenzierter Apparat. Während im Bereich der klassisch-hierarchischen Staatsverwaltung interne Streitigkeiten durch die gemeinsame höhere Behörde entschieden werden können, scheitern konventionelle Konfliktlösungsmechanismen bei unabhängigen Behörden. Gerade im Regulierungs- und Kartellrecht trägt das Unionsrecht den Mitgliedstaaten auf, die zuständigen Stellen in weitreichendem Umfang unabhängig zu stellen. Ausgehend von den Ursachen der Konfliktentstehung untersucht die vorliegende Arbeit systematisch die Erscheinungsformen möglicher Binnenkonflikte im Kontext unabhängiger Stellen, bevor unter Berücksichtigung der verfassungs- und unionsrechtlichen Maßgaben praxistaugliche Lösungsansätze zur Bewältigung inneradministrativer Auseinandersetzungen analysiert werden.

Inhaltsübersicht

Problemaufriss und Gang der Untersuchung

1. Begrifflich-konzeptionelle Grundlagen
Verwaltung — Unabhängigkeit — Binnenkonflikt — Regulierungs- und Kartellrecht

2. Ursachen für die Entstehung von Binnenkonflikten unabhängiger Stellen im Regulierungs- und Kartellrecht
Entstehung von Binnenkonflikten durch Modifikation des klassisch-hierarchischen Verwaltungsaufbaus hin zu unabhängigen Stellen — Ursachen für die Einrichtung unabhängiger Verwaltungseinheiten im Regulierungs- und Kartellrecht

3. Erscheinungsformen von Binnenkonflikten unabhängiger Stellen im Regulierungs- und Kartellrecht
Unabhängige Stellen der Verwaltung im Regulierungs- und Kartellrecht — Verwaltungsinterne Konflikte unabhängiger Stellen im Regulierungs- und Kartellrecht: Arten und Kategorisierung

4. Lösungsansätze für Binnenkonflikte unabhängiger Stellen im Regulierungs- und Kartellrecht
Beilegung entstandener Kontroversen — Prävention und Eindämmung von Streitigkeiten Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»In der Summe handelt es sich um eine herausragende wissenschaftliche Arbeit, die in keiner regulierungs- und kartellrechtlichen Bibliothek fehlen sollte.« Prof. Dr. Torsten Körber, in: Die Verwaltung, Bd. 56, 3/2023

Themen

Unabhängigkeit Konflikt Kartellrecht Regulierungsrecht
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