Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

Seit Ende der achtziger Jahre ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren eines der zentralen Themen in der Diskussion zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb. Zur Erreichung dieses Ziels wurde eine Vielzahl von Vorschlägen entwickelt, welche vom Gesetzgeber nach und nach aufgegriffen wurden. Einen Höhepunkt der Beschleunigungsmaßnahmen stellt insbesondere das Genehmigungsverfahrensbeschleunigungsgesetz aus dem Jahre 1996 dar.

Zweck des an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durchgeführten Forums war es, die Chancen und Grenzen solcher Verfahrensbeschleunigungen auszuloten. Im Dialog von Wissenschaft und Praxis wurden wesentliche Neuerungen auf ihren rechtlichen Gehalt und ihre Tauglichkeit für die behördliche und gerichtliche Praxis untersucht sowie Perspektiven für eventuelle weitere beschleunigende Änderungen des Verfahrensrechts entwickelt. Im vorliegenden Band werden zahlreiche Themen der aktuellen Diskussion aufgegriffen wie Optimierungsgebote, subjektive Rechte im Verfahren, Behördenpräklusion, Mediation und anderes.