Bereicherungsausgleich im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht
2001. 218 S.
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Beschreibung

Der Autor untersucht Anwendungsgebiete und Rechtsfolgen des Bereicherungsanspruchs im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht. Dabei bezieht er neben der viel diskutierten Problematik der Eingriffskondiktion bei Immaterialgüterrechtsverletzungen und unlauterem Wettbewerb auch mögliche Anwendungsfälle der Leistungskondiktion, z. B. bei unwirksamen Lizenzverträgen und rechtsgrundloser Wettbewerbsenthaltung, ein. Diese Fallgestaltungen dienen dem Verfasser als Ausgangspunkt für die Entwicklung einer "ursachenneutralen" Konzeption des Bereicherungsausgleichs, die gegenüber der herrschenden Zuweisungslehre die Voraussetzungen von Leistungs- und Eingriffskondiktion harmonisiert, eine engere Anbindung der Eingriffskondiktion an den Gesetzeswortlaut ermöglicht und fragwürdige Differenzierungen zwischen "kondiktionswürdigen" und "kondiktionsunwürdigen" Rechtspositionen im Bereich der Eingriffskondiktion vermeidet.

Im zweiten Teil der Untersuchung behandelt der Verfasser zahlreiche Rechtsfolgenprobleme, wie z. B. die Fragen einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht und einer bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung, aber auch der Anwendung der Saldotheorie bei Rückabwicklung unwirksamer Lizenzverträge.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: Anwendungsgebiete des Bereicherungsanspruchs im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht: I. Leistungskondiktion: Nutzung von Immaterialgütern - Wettbewerbsenthaltung - II. Eingriffskondiktion: Überblick über den Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Eingriffskondiktion im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht - Eingriffskondiktion und dreifache Schadensberechnung - Diskussion der Auffassungen zur Anwendbarkeit der Eingriffskondiktion im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht - Zusammenfassende Bewertung der Auffassungen zum Anwendungsgebiet der Eingriffskondiktion im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht - Die konstruktive Herleitung des Bereicherungsanspruchs bei Immaterialgüterrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen aus der Regelung des § 812 BGB - Zusammenfassende Darstellung der Anwendungsmöglichkeiten der Eingriffskondiktion im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht - Zweiter Teil: Die Rechtsfolgen des Bereicherungsanspruchs: I. Leistungskondiktion: Theoretische Grundlegung - Anwendung der entwickelten Kriterien auf Fälle der Leistungskondiktion im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht - II. Eingriffskondiktion: Übertragung der für die Leistungskondiktion entwickelten Grundsätze auf die Eingriffskondiktion - Diskussion abweichender Auffassungen zu den Rechtsfolgen der Eingriffskondiktion - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachregister

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