Beobachtungen zum anzeichenlosen Verdacht

Eine rechtstheoretische Perspektive

2016. 28 Abb.; 602 S.
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ISBN 978-3-428-14779-3
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ISBN 978-3-428-84779-2
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Beschreibung

Die Arbeit setzt sich im Rahmen der juristischen Grundlagenforschung kritisch mit der Praxis systematischer datengetriebener Verdachtschöpfung auseinander. Diese Praxis zielt nicht mehr auf konkrete tatsächliche Feststellungen zu bestimmten Tatverdächtigen. Über »Trefferfälle« in vernetzten IT-Systemen will man frühzeitig kriminogene Muster erkennen und auf diese Weise eine allgemeine risikobasierte Sicherheitsvorsorge ermöglichen.

Der Verfasser vertritt die These, dass die Praxis des »anzeichenlosen Verdachts« im Ansatz verfehlt ist und ein beträchtliches Risiko falscher Verdächtigung birgt. Um das neu entstandene Verdachtsdispositiv der Sicherheitsbehörden rechtlich einzuhegen und ein noch zu entwickelndes Vorfeld- bzw. Risikorecht vorzubereiten, diskutiert er verschiedene poststrukturalistische Theorieansätze. Im Ergebnis plädiert er – in bewusster Abkehr vom positivistischen Mainstream – für einen diskurstheoretisch und semiotisch inspirierten Pragmatismus.

Inhaltsübersicht

Einleitung

»9/11« – Anti-Terror-Diskurs und »Vernetzte Sicherheit« – »Vor die Lage kommen …« – »Im Vorfeld wird zurückgeschossen …« – Von der Prävention zur Vorsorge – Verdachtslose Grundrechtseingriffe

1. Anhaltspunkte und Anfangsverdacht

L'Affaire des Quatorze – Lehre vom Anfangsverdacht – Verdachtschöpfung – Anhaltspunkte – Virtuelle Realität und Krise der Orientierung

2. Metaphern: verdächtige Wörter?

Leviathan – Die Welt als Uhrwerk – Von verdächtigen Wörtern – Uhrwerk und Waage – Kritik der Computer-Metapher – Epoche der Metapher – Blickwende – Zwischen Logik und Literatur

3. Anzeichenloser Verdacht

Zur Kunstsprache der Kriminalistik – Perseveranz-Hypothese und Reform des »KPMD« – Intelligenceled policing – »… wie Schießen im Dunkeln« – »Predictive Policing«? – eLeviathan

4. Anzeichen eines Verdachts

»Kultur der Kontrolle« – Kybernetik – Mythos »Kontrolle« – Kritik der »Sozialen Kontrolle« – Kontext und strategische Sozialkontrolle – Anzeichen – Degenerierte Indexikalität

5. Dialogische Prämissensuche

Vicos Hinweis – Kritik der Topik – Juristische Logik – Entdeckung der Unschärfe – Abwägung im Recht – Ordnung des Diskurses – Dekonstruktion und »différance« – Sprachpragmatik und Sprachspiel – Logik der Vagheit

6. Antizipative Verdachtschöpfung

Musil: Vision einer relevanten Literatur – Erkenntnisprosa als »Frühwarnsystem« – Kafka: Motiv des Verdachts – Orwell: »Wahr spricht, wer Schatten spricht …« – Antizipation – Polizei und »pro-aktive« Verdachtsgewinnung – Sichindiestraßebegeben

Ausblick

Am Vorabend der Big Data-Welt – Strategie der »Neuen Balance«

Epilog

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt gesehen handelt es sich um eine fundierte und gedankenreiche Arbeit, die ein theoretisch und praktisch äußerst bedeutsames Problemfeld aus einer ungewohnten Perspektive heraus kritisch durchleuchtet. Es bleibt zu hoffen, dass die Abhandlung auch außerhalb des rechtstheoretischen Zirkels zur Kenntnis genommen wird. Derjenige, der sich nicht bedingungslos der Devise ›More of the same‹ verschrieben hat, wird durch die Lektüre der Abhandlung Denkanstöße erhalten. Weil es leider nicht selbstverständlich ist, sei abschließend noch angemerkt, dass das Buch schlicht und einfach gut geschrieben ist.« Prof. Dr. Wolfgang Wohlers, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht, 11/2016

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