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Bausteine supranationaler Gerichtskooperation

Der europäische Justizraum in der Konsolidierungsphase

Schriften zum Europäischen Recht (EUR), Band 208
2022. 262 S.
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ISBN 978-3-428-18314-2
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Beschreibung

Seit rund zwei Jahrzehnten entwickelt der Unionsgesetzgeber einen europäischen Justizraum, in dem die nationalen Gerichte und Justizbehörden in besonders enger Weise zusammenarbeiten sollen. Die Untersuchung arbeitet das Sekundärrecht der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen ordnungsbildend auf, skizziert zehn Bausteine supranationaler Gerichtskooperation und zieht eine rechtspolitische Zwischenbilanz: Welche Schritte auf dem Weg zum europäischen Justizraum sind bereits zurückgelegt und welche Aufgaben müssen künftig in Angriff genommen werden – wo muss weiterhin grundlegende Aufbau- und Konstruktionsarbeit, wo eher der abschließende rechtliche Feinschliff geleistet werden? In vier Kapiteln zu den Kooperationsfeldern Kommunikation, Wissensverwaltung, Entscheidungen und Verfahren markiert die Arbeit Aufgabenfelder und Arbeitsschwerpunkte. Sie schließt mit Überlegungen zur übergreifenden Querschnittsaufgabe künftiger europäischer Justizpolitik: der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens als zunehmend brüchigem Fundament des europäischen Justizraums und seiner zehn Bausteine.

Inhaltsübersicht

1. Einführung: Der europäische Justizraum in der Konsolidierungsphase: Hintergrund: Von der internationalen Rechtshilfe zum europäischen Justizraum – Erkenntnisziele und Methode der Untersuchung

2. Europäische Gerichtskommunikation: Erster Baustein. Supranationaler Geschäftsweg – Zweiter Baustein. Supranationale Kommunikationsregeln

3. Europäisches Gerichtswissen: Dritter Baustein. Supranationale Personalentwicklung – Vierter Baustein. Supranationaler Beweistransfer – Fünfter Baustein. Supranationale Informationsverwaltung

4. Europäische Gerichtsentscheidungen: Sechster Baustein. Supranationale Entscheidungen in Zivilsachen – Siebter Baustein. Supranationale Entscheidungen in erb- und familienrechtlichen Verfahren – Achter Baustein. Supranationale Entscheidungen in Strafsachen

5. Europäische Gerichtsverfahren: Neunter Baustein. Supranationale Verfahrensregeln für zivilrechtliche Streitigkeiten – Zehnter Baustein. Supranationales Ermittlungsverfahren

6. Ergebnisse und Ausblick: Ergebnisse – Ausblick: Die europäische Justizpolitik vor einer Krise des gegenseitigen Vertrauens?

Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Europäischer Justizraum gegenseitiges Vertrauen justizielle Zusammenarbeit /Zivil- und Strafsachen europäische Justizpolitik
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