Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung im Lichte der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks
2017. 3 Abb.; 271 S.
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ISBN 978-3-428-85042-6
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Beschreibung

Viele Gemeinden in Deutschland unterwerfen ihren Einzelhandel engen bauplanungsrechtlichen Vorgaben. Indem sie Einzelhandelsansiedlungen in bestimmten räumlichen Lagen beschränken oder gänzlich untersagen, sollen Innenstadthandel und bestimmte Nahversorgungsbetriebe vor wirtschaftlicher Konkurrenz geschützt werden. Bleibt die Gemeinde planerisch untätig, verhindern gesetzliche Planersatzregeln Einzelhandelsvorhaben, deren Konkurrenztätigkeit eine Gefährdung zentraler Versorgungsbereiche erwarten ließe.

Diese Arbeit bewertet das Konzept der bauplanungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung volkswirtschaftlich. Sie geht hierbei von der Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks aus, die ergebnisbezogene Interventionen in das Marktgeschehen mit großer Skepsis betrachtet. Es zeigt sich, dass die Instrumentarien der Einzelhandelssteuerung ihre Ziele häufig nicht erreichen und erhebliche Effizienzverluste nach sich ziehen. Der Verfasser sieht Hayeks Thesen weitgehend bestätigt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Einzelhandelssteuerung durch Bauleitplanung – Friedrich August von Hayek – Ökonomische Analyse des Rechts – Methodisches Vorgehen

1. Bauplanungsrechtliche Einzelhandelssteuerung

Schutzrichtung bauplanungsrechtlicher Einzelhandelssteuerung: Zentrale Versorgungsbereiche – Maßgebliche Rechtsvorschriften und Regelungsstrukturen – Die Praxis gemeindlicher Einzelhandelssteuerung

2. Die Rechtsphilosophie Friedrich August von Hayeks

Überblick über Hayeks Staatsphilosophie – Interpretation: Das Mischordnungsproblem

3. Einzelhandelssteuerung als Mischordnung

Methodisches Vorgehen – Einzelhandelssteuerung durch Bauleitplanung – Einzelhandelssteuerung im unbeplanten Bereich – Einzelhandelssteuerung durch Raumordnungsrecht – Ergebnis: Die einzelhandelssteuernde Mischordnung und ihr Problem

4. Effizienzanalyse einzelhandelssteuernder Rechtsnormen

Methodik, Terminologie und Effizienzmaßstab – Schutz der Nahversorgung – Schutz der gewachsenen Zentren – Schutz einer geplanten zentralörtlichen Gliederung – Verhinderung von Verkehrsbelastungen – Ergebnis: Die Ineffizienz der einzelhandelssteuernden Mischordnung

Schlussbetrachtung

Zusammenfassung des Argumentationsgangs – Ausblick: Einzelhandelssteuerung als Folge eines Demokratieversagens? – Fazit: Eine verbraucherschädliche Regulierungspraxis wird fortbestehen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Markt oder Staat? Freiheit oder Sozialismus? Dieser äußerst spannenden Fragen hat sich Jonas Kühne in seiner sehr lesenswerten Dissertation angenommen.«Prof. Dr. Jens Kersten, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2018

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