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Bankenrestrukturierung und Bankenabwicklung in Deutschland und den USA

Ökonomische Notwendigkeit und rechtliche Analyse des Sonderinsolvenzrechts für Banken

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft (SGK B), Band 209
2018. Tab., Abb.; 439 S.
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Beschreibung

Als Reaktion auf die Finanzkrise wurde im deutschen Bankaufsichtsrecht ein eigenständiges Bankeninsolvenzrecht nach dem Vorbild des US-amerikanischen Abwicklungsrechts für Banken geschaffen. Mit Hilfe der neuen Regelungen können die zuständigen Behörden nunmehr Banken abwickeln, ohne dass die Insolvenzordnung zur Anwendung käme.

Der Autor legt mittels eines rechtsökonomischen Ansatzes dar, warum die deutsche Insolvenzordnung in ihrer aktuellen Form nicht zur Abwicklung von Banken geeignet ist. Zugleich schlägt er Anpassungen der Insolvenzordnung vor, die eine Abwicklung von Banken auch ohne ein eigenständiges Bankeninsolvenzrecht ermöglichen würden. Mit Hilfe eines rechtsvergleichenden Ansatzes arbeitet der Autor daneben Stärken und Schwächen des deutschen Abwicklungsregimes heraus und unterbreitet Reformvorschläge. Erforderlich sind demnach insbesondere die Öffnung des Bankeninsolvenzrechts für nicht-systemrelevante Institute sowie Anpassungen des Zahlungsverbots und des Anfechtungsrechts. Darüber hinaus wird die verstärkte Nutzung von Zwangswandelanleihen zur Reorganisation von Banken empfohlen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Hintergrund – Forschungsstand – Rechtsreformen seit der Finanzkrise – Aufbau der Arbeit und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes

B. Ökonomische Auswirkungen der Insolvenz

Insolvenz von Nichtfinanzinstituten – Bankeninsolvenz

C. Abgrenzung des Sonderinsolvenzrechts vom präventiven Bankaufsichtsrecht

Notwendigkeit der Abgrenzung und Herleitung von Abgrenzungskriterien – Sonderinsolvenzrecht in Deutschland – Sonderinsolvenzrecht in den USA – Zusammenfassung

D. Anwendungsbereich des Sonderinsolvenzrechts

Institutseigenschaft als Anwendungsvoraussetzung – Kriterium der Systemrelevanz – Vorliegen einer Krisensituation und Auslöser des Verfahrens

E. Instrumente

Einführung – Allgemeiner Teil – Frühinterventionsmaßnahmen – Verfahren zur Reorganisation des Instituts – Verfahren zur übertragenden Sanierung – Verfahren zur Stilllegung des Instituts

F. Schlussbetrachtung

Einführung – Notwendigkeit eines Sonderinsolvenzrechts für Banken de lege lata – Anpassungsbedarf des bestehenden Sonderinsolvenzrechts – Reformvorschläge zur Ermöglichung der Bankenabwicklung im allgemeinen Insolvenzrecht

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Themen

Bankeninsolvenz Systemrelevanz Sonderinsolvenzrecht
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