Geschichte und Gegenwart der Selbstverwaltung in Ungarn
Beschreibung
Die kommunale Selbstverwaltung ist ein Teil des Staatsaufbaus, dessen Bedeutung in zunehmendem Maße erkannt wird. Dies gilt nicht nur für die nationale, sondern auch für die europäische Ebene. Ungarn als einer der hoffnungsvollsten EU-Beitrittskandidaten muß daher zum zweiten Mal in einem Jahrzehnt seine Kommunalverwaltung umgestalten: Nach 1989 wurde das kommunistische Rätesystem in eine demokratische Selbstverwaltung umgeformt, und vor dem Jahrtausendwechsel begann man, die Kommunen und Komitate (regionale Selbstverwaltungseinheiten) europafähig zu machen.
Vor dem Hintergrund einer Selbstverwaltung, die sowohl auf örtlicher als auch auf regionaler Ebene auf eine ungebrochene Tradition von tausend Jahren zurückblicken kann, aber immer wieder auch starke Erschütterungen von der Türkenherrschaft über die Industrialisierung und Sowjetisierung bis hin zum postkommunistischen Systemwechsel verarbeiten mußte, lassen sich aus diesen Umbruchs- und Modernisierungsprozessen nicht zuletzt auch für Deutschland wichtige Lektionen ableiten und Grundfragen einer modernen europäischen Selbstverwaltung formulieren.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Entwicklungslinien: I. Die Vorgeschichte: Römerzeit und Völkerwanderung: Die römische Selbstverwaltung - Völkerwanderung und Landnahme - II. Die ständische Selbstverwaltung: Die Staatsgründung - Die Selbstverwaltung auf örtlicher Ebene - Die Selbstverwaltung in den Komitaten - III. Die bürgerliche Selbstverwaltung: Die Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden - Die Komitate - Zusammenfassung - IV. Das kommunistische Rätesystem: Das Erste Rätegesetz (1950-1954) - Das Zweite Rätegesetz (1954-1971) - Das Dritte Rätegesetz (1971-1990) - Zusammenfassung - C. Die Selbstverwaltungen heute: I. Die demokratische Selbstverwaltung: Der Systemwechsel - Das Zustandekommen des Kommunalgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes - Grundzüge des postkommunistischen Selbstverwaltungsmodells - Die nachfolgende kommunalrechtliche Gesetzgebung bis zur Kommunalreform 1994 - Exkurs: Die Autonomie der nationalen und ethnischen Minderheiten - Die Selbstverwaltungsreform 1994 und die anschließenden Änderungen - II. Offene Fragen und ungelöste Probleme: Die innere Ordnung der Selbstverwaltungen - Das Verhältnis der Selbstverwaltungsebenen zueinander: die mittlere Ebene - Die mangelnde Größe der kommunalen Einheiten - Das Verhältnis von Selbstverwaltungen und Staat: allgemeine Fragen, die Finanzierung der Selbstverwaltung, das Sonderproblem der Hauptstadt - Fragen des Rechtsschutzes - Die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung - Die Europafähigkeit der ungarischen Selbstverwaltungen - D. Fazit: Die Selbstverwaltung im Einheitsstaat: I. Tradition und Rationalität - II. Stabilität im Wandel - III. Der Bestand von Selbstverwaltung im Einheitsstaat: Die Vermischung von Staats- und Selbstverwaltung - Die Expansion des Staates - Der Abbau von Selbstverwaltung - Literaturverzeichnis, Städtenamen - Nachweis ungarischer Rechtsakte - Sachwortregister
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