Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern

Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit

2018. 295 S.
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ISBN 978-3-428-15421-0
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Beschreibung

Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung ist stark umstritten. Die Arbeit untersucht die insoweit offenen Fragestellungen, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die Funktionsweise und der technische Ablauf der automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, polizeiliche Einsatzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in den Ländern und im Bund detailliert dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung. Deren zentrales Ergebnis ist, dass die Länder unter dem Gesichtspunkt der Gesetzgebungszuständigkeit über einen weiten Gestaltungsspielraum beim Erlass von Regelungen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung verfügen, da die meisten Argumente gegen eine kompetenzrechtliche Zuordnung zum Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr nicht überzeugen und überdies auf dem Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung keine Sperrwirkung zulasten der Länder besteht.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung

Terminologie – Funktionsweise und technischer Ablauf – Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten – Rechtslage und Einsatzpraxis in den Ländern – Rechtslage und Einsatzpraxis auf Bundesebene

2. Verfassungsrechtliche Bewertung

Betroffene Grundrechte – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

3. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Gesetzgebungszuständigkeit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen.« Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018

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