Beschreibung
»Außergesetzliches« bezeichnet drei verschiedene strafrichterliche Ausgestaltungen der mündlichen Urteilsbegründung: Erstens moralische Ausführungen, insbesondere moralischer Tadel am Angeklagten, zweitens die Verwendung einer plastischen Sprache und drittens Ausführungen, die dem Urteilstenor zuwiderlaufen. Die Arbeit geht der Zulässigkeit außergesetzlicher Ausgestaltungen nach und fragt nach Rechtsnatur und Funktionen der teils als »Freiraum« des Richters begriffenen mündlichen Urteilsbegründung. Sie nimmt dabei drei Perspektiven ein: Zunächst wird die Entwicklung methodischer Richterleitbilder nachvollzogen. Sodann wird eine straf(prozess)rechtliche Perspektive eingenommen. Im Vordergrund der sich anschließenden verfassungsrechtlichen Perspektive steht die Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Zudem reflektiert die Arbeit das Verhältnis der Perspektiven und entwickelt Lösungsansätze auf dem Gebiet des Prozessrechts.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Die mündliche Urteilsbegründung als menschliches Antlitz der Justiz oder als Einfallstor für die Moral in die Rechtsprechung? – Außergesetzliches – Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes – Beispiele zur Illustration des Untersuchungsgegenstandes – Bestandsaufnahme – Einführung in die Regelungen zur mündlichen Urteilsbegründung – Gang der Untersuchung
1. Richterleitbilder
Auf der Suche nach dem Wesen richterlicher Tätigkeit – (Historische) Richterleitbilder der Methodenlehre als Fundgrube – Richterleitbilder im Wandel – Richterleitbilder und Urteilsbegründung – Zwischenfazit
2. Straf(prozess)rechtliche Perspektive
Interpretation des § 268 Abs. 2 S. 2 Var. 2 StPO – Entscheidungsinhalte in Abhängigkeit vom Verfahrensausgang
3. Verfassungsrechtliche Perspektive
Moralischer Tadel – Rechtlicher Tadel im Widerspruch zum freisprechenden Urteilstenor – Zwischenfazit
4. Resümee und Lösungswege
Zentrales Deutungsmuster: Mündliche Urteilsbegründung als Medium der Strafe – Notwendigkeit der Reaktion bei Grenzüberschreitungen – Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten in der gegenwärtigen Gerichtspraxis – Kritik und Lösungsansätze – Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Lösungswege
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die gut recherchierte und argumentativ untersetzte Dissertation wirft die Frage auf, warum die wissenschaftliche Aufarbeitung dieses alltäglich gegenwärtigen Problems so lange auf sich warten ließ.« Hasso Lieber, in: Richt ohne Robe, 4/2021
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