Außergerichtliche Vorverfahren im Verwaltungsrecht

Das Widerspruchsverfahren im allgemeinen Verwaltungsrecht, das Einspruchsverfahren im Steuerrecht und das Widerspruchsverfahren im Sozialrecht

2019. 298 S.
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ISBN 978-3-428-15291-9
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ISBN 978-3-428-55291-7
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ISBN 978-3-428-85291-8
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Beschreibung

Das Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht ist durch eine Unterteilung in allgemeines Verwaltungs-, Steuer- und Sozialrecht gekennzeichnet. Diese Dreiteilung ist historisch gewachsen. Die Frage einer Vereinheitlichung ist seither grundlegend. Die Arbeit vergleicht die außergerichtlichen Vorverfahren. Die Unterteilung in die drei Säulen des Verwaltungsrechts hat sich bewährt. Unterschiede beruhen regelmäßig auf Besonderheiten der Rechtsgebiete. Zu den tragenden Gründen zählen das Bedürfnis nach Verwaltungseffizienz in Bereichen der Massenverwaltung und sozialstaatliche Erwägungen. Gleichheitsverstöße sind äußerst selten. Rechtspolitische Bedenken bestehen hingegen in einigen Bereichen. Angleichungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Sie sollten durch Rechtsetzung und einheitliche Auslegung wortlautgleicher Gesetze durch die Fachgerichtsbarkeiten ausgeschöpft werden.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Entstehung und Entwicklung der außergerichtlichen Vorverfahren

2. Signifikanz der außergerichtlichen Vorverfahren

3. Verfassungs- und unionsrechtlicher Rahmen

Verfassungsrechtliche Vorgaben, Gesetzgebungskompetenzen und unionsrechtliche Vorgaben für die außergerichtlichen Vorverfahren

4. Außergerichtliche Vorverfahren im Vergleich

Sachentscheidungsvoraussetzungen und Begründetheit der außergerichtlichen Vorverfahren – Wirkung der eröffneten Vorverfahren – Beendigung der Vorverfahren – Kosten der außergerichtlichen Vorverfahren

Ergebnis und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis und Sachregister

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