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Ausschussöffentlichkeit im Deutschen Bundestag
Beiträge zum Parlamentsrecht (BPR), Band 82
2021. 526 S.
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ISBN 978-3-428-18246-6
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ISBN 978-3-428-58246-4
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht Existenz und Reichweite eines verfassungsrechtlichen Gebots der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen im Deutschen Bundestag. Ausgehend von einer verfassungs- und geistesgeschichtlichen Grundlegung parlamentarischer Öffentlichkeit wird eine Brücke zum gegenwärtigen Strukturwandel der Öffentlichkeit sowie zur Parlamentspraxis geschlagen. Als Kernthese plädiert die Arbeit dafür, den Anwendungsbereich von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG – der Zentralvorschrift parlamentarischer Öffentlichkeit – im Wege der Analogie in Teilen auf Ausschüsse zu erstrecken. Ferner wird aus den Staatsstrukturprinzipien sowie aus grundgesetzlichem Menschenbild und Kommunikationsverfassung ein allgemeiner Öffentlichkeitsgrundsatz abgeleitet und dessen partielle Geltung für Ausschüsse herausgearbeitet. Überdies untersucht die Arbeit praktische Auswirkungen von Ausschussöffentlichkeit z. B. in den Landesparlamenten, dem Europaparlament sowie dem britischen House of Commons und entwickelt auf dieser Basis einen verfassungspolitischen Reformvorschlag.

Inhaltsübersicht

1. Einführung: Anlass der Untersuchung – Wissenschaftliche Fragestellung – Stand der Forschung – Begriffsdefinitionen – Ausschuss- und Öffentlichkeitsverständnis – Gang der Untersuchung
2. Verfassungs- und geistesgeschichtliche Grundlegung: Verfassungsgeschichtliche Betrachtung – Der Grundsatz der Parlamentsöffentlichkeit im Kontext der Zeit – Geistesgeschichtliche Begründung und Funktionsbestimmung des Grundsatzes der Parlamentsöffentlichkeit
3. Verfassungsrechtliches Gebot der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen: Verwurzelung staatlicher Öffentlichkeit im Grundgesetz – Ausschussöffentlichkeit nach Maßgabe von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG – Ausschussöffentlichkeit nach dem allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatz
4. Inhaltliche Reichweite der verfassungsrechtlichen Ausschussöffentlichkeit: Inhalte und Reichweite des Grundsatzes der Verhandlungsöffentlichkeit – Inhalte und Reichweite der Öffentlichkeitspflicht aus einer Anwendung des allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatzes – Ausschluss der Ausschussöffentlichkeit – Rechtsfolge eines Verstoßes gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz im Ausschuss
5. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Schlussfolgerungen: Bewertung der aktuellen geschäftsordnungsmäßigen Rechtslage im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine »Ausschussöffentlichkeit« – Verfassungsrechtliche Reformnotwendigkeit – Verfassungspolitische Reformempfehlungen
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

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