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»Ausnahmen sind eng auszulegen«

Die Ansichten beim Gerichtshof der Europäischen Union

Schriften zum Internationalen Recht (SIR), Band 217
2017. 3 Tab.; 173 S.
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ISBN 978-3-428-15120-2
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Beschreibung

Immer wieder liest man in Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union oder in Schlussanträgen der Generalanwälte, dass eine Vorschrift als Ausnahmebestimmung eng auszulegen sei. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich aber, dass diese Formel nicht pauschal herangezogen wird, sondern Differenzierungen erfolgen. Mit dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine ausreichende empirische Basis zur Verfügung zu stellen, indem 1.837 Dokumente aus dem Zeitraum von 1997 bis 2015 ausgewertet und kategorisiert wurden. Auf dieser Grundlage wird der europäischen Methodenlehre eine neue Version der Formel vorgeschlagen: Ausnahmevorschriften sollen nicht weiter ausgedehnt werden, als es die Notwendigkeit gebietet (singularia non sunt extendenda praeter necessitatem).

Inhaltsübersicht

A. Vorbemerkung

B. Ein exemplarischer Fall

C. Bezeichnung der Formel

D. Rückkopplungen an den historischen Hintergrund

E. Stand der Forschung

F. Untersuchungsmethode

Text-Korpus – Recherche

G. Gang der Untersuchung

H. Komponenten der Formel

Ausnahme – Bezugspunkt – Auslegung – »Enge« – Rechtfertigung der Formel

J. Typische Varianten der Formelverwendung

Die apodiktische Grundform – Modifikationen der Formel – Kontrollgesichtspunkte zur Formel – Die Formel als Zweifelsregelung

K. Konsequenzen der Formel

Beweislastverteilung – Analogieverbot – Rückwirkungsverbot – Ermessensbeeinflussung

L. Kritik an der Formel

Distanzierungen – Doppelbegründungen – Kontrapunkte – Transformationen der Formel

M. Gesamtbetrachtung

Zusammenfassung / Abstract / Sommaire

Anhang 1: Suchformular für die erweiterte Suche

Anhang 2: Berücksichtigte Dokument-Kategorien

Anhang 3: Liste der Dokumente mit gehaltvoller Erwähnung der Formel

Literaturverzeichnis

Schlussanträge und Stellungnahmen der Generalanwältinnen und Generalanwälte

Entscheidungsverzeichnis

Verzeichnis der Generalanwältinnen und Generalanwälte

Personen- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Lektüre von Herbergers Untersuchung ist ein gewinn für jeden, der sich mit der Rechtsprechungspraxis des EuGH und deren Methodik befasst. Die vielen Ansätze der Arbeit sind eine taugliche Grundlage für weitere fruchtbare Diskussionen [...].« Anton Zimmermann, in: Zeitschrift für Europäisches Privatrecht, 4/2017

»Das besondere Verdienst der vorgelegten Schrift ist es, – im Gefolge der 1996 vorgelegten bereits erwähnten Untersuchung von Schilling – den Reichtum der Rsp zum Thema sichtbar und zugänglich gemacht zu haben. Mit ihrer gründlichen, differenzierten und sprachensensiblen Judikaturanalyse kann sie als Vorbild für weitere Untersuchungen dieser Art dienen. Der oft nur angeblich arme Methodendiskurs im Unionsrecht hat damit eine wertvolle Bereicherung erfahren.« Andreas Th. Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 4/2019
[https://lesen.lexisnexis.at/s/IjEzMzc4IHpmdiAyMDE5IDM3IDQi.8S05WXKd2Q4-DGlmBMmO9u1pWDI]

Themen

Ausnahmevorschriften /Auslegung Singularia non sunt extendenda Europäische Methodenlehre
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