Auslandsinvestitionen in Lateinamerika

Auslandsinvestitionen spielen für die wirtschaftliche Entwicklung Lateinamerikas seit jeher eine zentrale Rolle und nehmen seit den neunziger Jahren in der Region überproportional zu. Während heute das Investitionsklima für ausländische Investoren von der Wirtschaftspolitik des Neoliberalismus geprägt ist und nur noch wenige rechtliche Hürden bestehen, wurde in den sechziger und siebziger Jahren durch die Wirtschaftspolitik des Protektionismus versucht, die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Staaten durch großangelegte Nationalisierungen sowie strenge Kontrollen ausländischen Kapitals zu erreichen. Wesentlichen Einfluß übte die auf dem Grundsatz der Inländergleichbehandlung beruhende »Calvo-Doktrin« aus, aufgrund derer insbesondere ein völkerrechtlicher Mindeststandard bei der Behandlung von ausländischen Investoren sowie völkerrechtliche Methoden der Streitbeilegung zwischen Investoren und Gaststaaten und das diplomatische Schutzrecht der Heimatstaaten abgelehnt wurden. Dadurch entstand ein wesentliches Rechtsschutzdefizit für ausländische Investoren.

Die Autorin behandelt die für Auslandsinvestitionen relevanten rechtlichen Grundlagen in den Staaten der Asociación Latinoamericana de Integración (ALADI), insbesondere in den Andenpakt-Staaten sowie in Argentinien, Mexico und Chile. Dabei werden die nationalen Investitionsgesetze und die Haltung zu völkerrechtlichen Investitionsschutzinstrumenten in der Zeit des Protektionismus den heutigen, vom Neoliberalismus beeinflußten rechtlichen Rahmenbedingungen gegenübergestellt. Basis für die Ausführungen bilden die von der Weltbank erstellten Guidelines für die Behandlung von Auslandsinvestitionen, die den heute akzeptierten Standard für die Behandlung und den Schutz von Auslandsinvestitionen darstellen. Ziel der Untersuchung ist es festzustellen, ob und wie weit die auf der Calvo-Doktrin beruhenden Grundsätze die Rechtslage sowie der Praxis der lateinamerikanischen Staaten im Zeitalter des Protektionismus tatsächlich g