Ausländische Agrarinvestitionen

»Land-Grabbing« im Spannungsfeld zwischen Menschenrechtsschutz und Investitionsschutzrecht

2016. 364 S.
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ISBN 978-3-428-14980-3
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ISBN 978-3-428-54980-1
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Beschreibung

Im Zuge des zuletzt erheblich gestiegenen Interesses an landwirtschaftlichen Nutzflächen sichern sich ausländische Investoren immer häufiger überdurchschnittlich große Agrarflächen in Entwicklungsländern, um dort Nahrungsmittel oder Energiepflanzen für den Export anzubauen. Die Arbeit nimmt diese Entwicklung zum Anlass, sich mit der Vereinbarkeit von Agrarinvestitionen mit Menschenrechten unter besonderer Würdigung des Investitionsschutzrechtes auseinanderzusetzen.

Fest steht, dass es zur Sicherstellung verantwortungsvoller Agrarinvestition entsprechender Reformen in den jeweiligen Entwicklungsländern bedarf. Mit dem rasant wachsenden Netz bi- und multilateraler Investitionsschutzverträge geht jedoch die Gefahr einer Beschränkung der innerstaatlichen Regelungsfreiheit einher, wodurch nicht zuletzt auch die erforderlichen Regelungsmaßnahmen und Reformbemühungen unterlaufen zu werden drohen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Hintergründe und Ursachen der Agrar-Investitionswelle im 21. Jh.

Ausländische Agrarinvestitionen im historischen Kontext – Ursachen des sprunghaften Anstiegs ausländischer Investitionen in Land

C. Zur menschenrechtlichen Dimension von Agrarinvestitionen

Internationaler Menschenrechtsschutz und seine Durchsetzung – Völkerrechtliche Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte – Drohende Menschenrechtsverletzungen im Zuge von Agrarinvestitionen

D. Wirtschaftliches Selbstbestimmungsrecht der Völker: das Prinzip der Permanent Sovereignty over Natural Resources

Permanent Sovereignty over Natural Resources – Das Recht der Völker auf freie Verfügung über ihre natürlichen Ressourcen: der Staat in der Pflicht? – Schranken des wirtschaftlichen Selbstbestimmungsrechts: Ressourcenhoheit als Rechtfertigungsgrund?

E. Regulierungsfreiheit der Gaststaaten im Spannungsverhältnis mit dem Investitionsschutzrecht

Zur Beziehung von nationaler Rechtsordnung und Investitionsschutzrecht – Agrarinvestitionen im Anwendungsbereich internationaler Investitionsschutzabkommen – Die Regelungsfreiheit der Gaststaaten im Lichte materieller Investitionsschutzstandards

F. Umgang der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit mit dem Spannungsfeld von Investitionsschutzrecht und Menschenrechten

Normenkollisionen im Völkerrecht – Normenkollisionen in der Spruchpraxis: Umgang internationaler Spruchkörper mit Normkonflikten

G. Ergebnis

H. Thesen

Entscheidungsverzeichnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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