Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

vor dem Hintergrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben zur Auftragspräzisierung und Auftragskontrolle unter besonderer Berücksichtigung des Verbots presseähnlicher Angebote ohne Sendungsbezug

2017. 267 S.
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ISBN 978-3-428-15100-4
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Beschreibung

Die Diskussion um einen zeitgemäßen Auftrag für Onlinedienste öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten reißt nicht ab. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet mit europäischem Recht vereinbar und damit wettbewerbskonform ist, wurde von der EU-Kommission im Rahmen eines Beihilfeverfahrens geprüft. Deutschland musste daraufhin seine rundfunkrechtliche Beauftragung für Telemedien anpassen. Eine zentrale Festlegung ist hier der Drei-Stufen-Test, den die internen Aufsichtsgremien von ARD und ZDF in der Folge für die bestehenden Onlinedienste durchzuführen hatten.

Die Autorin beschäftigt sich mit der Umsetzung des Testverfahrens und untersucht die Konformität mit den Vorgaben der EU-Kommission sowie das deutsche Aufsichtssystem durch Rundfunkgremien. Hier werden erhebliche Defizite festgestellt, im Besonderen bei der Bewertung von digitalen Textangeboten im Wettbewerbsverhältnis zur Presse. Der Streit um »presseähnliche Angebote« führte zu einer Wettbewerbsklage von Zeitungsverlagen gegen die Tagesschau-App der ARD, die über den Instanzenweg beleuchtet wird.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Notwendigkeit einer neuen Rundfunkordnung

Internet und Telemediendienste – Verfassungsrechtlicher Rahmen – Erfordernis einer rechtlichen Anpassung des Auftrags – Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter

3. Der Weg zum Auftrag für neue Dienste im 12. RÄStV

Beschwerden bei der Europäischen Kommission – Umsetzungsvollzug mit dem 12. RÄStV

4. Neue Regelungen zur Auftragspräzisierung im 12. RÄStV

Onlineauftrag mit gesetzlichen Schranken – Telemedienauftrag nach § 11 d Abs. 1 RStV – Drei-Stufen-Test gemäß § 11 f RStV

5. Drei-Stufen-Test für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption des Prüfverfahrens – Festlegung des Verfahrensablaufs durch den deutschen Gesetzgeber

6. Einhaltung der EU-Vorgaben durch die konkrete Gremienkontrolle

Ergebnisse der Bestandstestverfahren der ARD-Sender und des ZDF – Materielle Auftragskontrolle – Beurteilung der Telemedienkonzepte als Prüfgrundlage der Gremien – Stellungnahmerecht Dritter – Durchführung der Abwägungsentscheidung auf der 2. Prüfstufe – Beachtung von Transparenzerfordernissen

7. Praktikabilität und Gesetzeskonformität der Bestandstestverfahren

8. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Dissertation ist durchdacht strukturiert und leicht verständlich. [...] Sie leistet mit ihrem Werk daher einen wertvollen Beitrag zu der fortwährenden Diskussion um die Aufsicht und Kontrolle von Telemedien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.« Christopher Pape, in: MultiMedia und Recht, 5/2018

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