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Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern

Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1407
2019. 230 S.
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Beschreibung

Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfälle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedürfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des öffentlichen Rechts. Während die Aufrechnung im öffentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europäischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsähnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitsträgern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern unzulässig ist.

Inhaltsübersicht

Einleitung und Gang der Untersuchung

1. Aufrechnung als Rechtsdurchsetzungsinstrument

Modelle, Funktionen und Rechtsnatur der Aufrechnung – Aufrechnungsvoraussetzungen im Zivilrecht

2. Möglichkeit der Aufrechnung im öffentlichen Recht zwischen Bürger und Staat

Abgrenzung der privatrechtlichen Aufrechnung von der öffentlich-rechtlichen Aufrechnung – Ausschluss der Aufrechnung im öffentlichen Recht als Ausdruck vordemokratischen Staatsverständnisses – Modifikation der Aufrechnungsvoraussetzungen im Verwaltungsrecht – Aufrechnung und Handlungsformenlehre – Sonstige Fragen

3. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern

Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als vollstreckungsrechtliches Problem – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als staatsrechtliches Problem

4. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene

Rechtsgrundlage der Aufrechnung im Unionsrecht – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene als vollstreckungsrechtliches Problem – Implikationen für Aufrechnungseinschränkungen – Ergebnis: Abgestufte Aufrechnungseinschränkungen

Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Aufrechnung Verfassungsrecht Europarecht
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