Atomausstieg ins Grundgesetz?

Zur politischen Grammatik von Verfassungsänderungen

2016. 153 S. Enthält E-Book (PDF-Datei) & Broschur
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Beschreibung

Die vorliegende Studie geht der Frage nach, ob und ggf. inwiefern der einfachgesetzlich erfolgte Atomausstieg im Grundgesetz abgesichert werden könnte bzw. sollte, welche Regelungstechniken zu diesem Zweck zur Verfügung stünden, welche Vor- bzw. Nachteile diese hätten und wie deren Steuerungswirkungen zu bewerten wären. Hierbei sind neben politisch-praktischen Folgen auch demokratie- und verfassungstheoretische Erwägungen in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen, die letztlich die Frage nach der Regelungsfunktion von Verfassungsänderungen berühren. Verfassungsänderungen stehen zudem in einem überstaatlichen Kontext. Namentlich die Vereinbarkeit einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs mit europäischem Unionsrecht und Völkerrecht muss in den Blick genommen und etwaige Konflikte müssen gelöst werden, soweit dies durch die unterbreiteten Regelungsvorschläge geboten erscheint. Eine Nachbetrachtung wendet sich allgemein der politischen Grammatik der Verfassungsänderung zu, um Bewegungsräume einer wissenschaftlichen Verfassungsrechtspolitik zu skizzieren.

Inhaltsübersicht

A. Reflexionsrahmen und Prüfungsanlass

B. Atomausstieg ins Grundgesetz?

Verfassungsrechtliche Grenzen einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs – Mögliche Ziele einer Konstitutionalisierung – Konstitutionalisierungsrisiken und -herausforderungen – Regelungstechniken – Supranationale Regelungsschranken – Völkerrechtliche Regelungsschranken

C. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen – Regelungsziele – Konstitutionalisierungsrisiken – Regelungstechnik – Supranationale Grenzen einer Verfassungsänderung – Völkerrechtliche Grenzen einer Verfassungsänderung

D. Nachbetrachtung: Anmerkungen zur politischen Grammatik von Verfassungsänderungen

Verfassungsänderung zwischen Verfassungspolitik und Systemansprüchen – Verfassungsänderung und Verfassungsrechtsprechung – Außerjuristischer Verfassungsraum und die Option einer De-Bürokratisierung der Verfassung – Die Verfassungsänderung als politisches Instrument: Zur Notwendigkeit einer Entidealisierung – Die internationale Offenheit und der Umgang mit Verfassungsänderungen – Perspektiven

Literatur

Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt handelt es sich um eine sehr gedankenreiche, gut lesbare, prägnant formulierte verfassungsrechtliche und verfassungstheoretische Studie zu einem Thema von großer Bedeutung - eine sehr empfehlenswerte Lektüre auch für vielbeschäftigte Praktiker, die die großen Linien nicht aus den Augen verlieren wollen.« Dr. Rainer Schenk, in: Bayerische Verwaltungsblätter, Heft 9/2017

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