Eine Rechte- und Pflichtenanalyse
Beschreibung
Der Anspruch auf ein menschenwürdiges soziokulturelles Minimum muss in Deutschland als verfassungsrechtlich garantiert gelten. Der Blick ins Grundgesetz liefert jedoch keine Antwort auf die Frage, ob eine sozialpolitische Maßnahme zur Umsetzung dieses Anspruchs tatsächlich der Menschenwürde entspricht. In der Arbeit werden ethische Kriterien entwickelt, denen die sozialpolitische Ausgestaltung dieses Anspruchs aus dem Blickwinkel einer säkularen philosophischen Ethik im Leben hilfsbedürftiger Erwachsener und Kinder stets genügen sollte. Auch wird mit Blick auf rechtsphilosophische Debatten gefragt, was es eigentlich heißt, den Anspruch auf ein soziales Minimum in Form eines Rechts zu garantieren und diskutiert, unter welchen Umständen eine rechtliche Garantie desselben sinnvoll erscheint. Erörtert wird überdies, welche Hilfspflichten aus dem rechtlichen Anspruch auf ein soziales Minimum resultieren, wenn dessen Ausgestaltung den in dieser Arbeit dargelegten ethischen Kriterien genügt und wem die Erfüllung dieser Pflichten gegenüber welchem Personenkreis obliegt.
Inhaltsübersicht
A. Die offene Frage im Grundgesetz
Das »Grundrecht« auf ein menschenwürdiges soziales Minimum – Verfassungsrechtliche Kriterien zu der inhaltlichen Ausgestaltung eines menschenwürdigen sozialen Minimums
B. Rechte
Subjektives und objektives Recht – Juridische und moralische Rechte – »Recht« als generischer Begriff und »Recht« im strikten Wortsinn – Ansprüche und Rechte – Privilegien, Kompetenzen und Immunitäten – Komplexe und atomare Rechte – Negative und positive Rechte – Begünstigten- vs. Entscheidungstheorie
C. Zwei grundlegende Unterscheidungen in der Armutsdebatte
Absolute und relative Armut – Subjektive und objektive Armut
D. Die Grenzen der Selbstbestimmung im Leben von Erwachsenen und Kindern
Was ist ein Kind? – Die Fähigkeit zur Selbstbestimmung – Die Grenzen der Selbstbestimmung Erwachsener – Sollen Kinder stärker in ihrer Selbstbestimmung eingeschränkt werden als Erwachsene? – Förderung und Einschränkung der Selbstbestimmung von Kindern
E. Ressourcenorientierte Armutsverständnisse
Armut als Mangel an Einkommen – Armut als Mangel an Grundgütern
F. Am minimalen Wohl orientierte Armutsverständnisse
Armut als mangelnde Befriedigung von Grundbedürfnissen – Armut als Capability-Einschränkung
G. Kritik und Modifikation des Capability-Ansatzes
Wahl und Spezifikation der Komponenten des minimalen Wohls: ein Alternativvorschlag zu Sen und Nussbaum – Eine Möglichkeit zu der Beseitigung des Paternalismus-Problems – Übertragung auf den Fall der Kinderarmut – Armut und individuelle Verantwortung
H. Pflichten zur Armutsbekämpfung
Aus Armut resultierende Ansprüche und Pflichten – Der bedarfsbezogene Anspruch auf ein Leben frei von Armut – Armutsbekämpfung und Pflichtenallokation
I. Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Durch die Entwicklung eines Armutsverständnisses, anhand dessen eine Überprüfung von Sozialpolitik, sozialrechtlicher Entscheidungen sowie Armutsforschung möglich ist, ist ihre Arbeit für den sozialstaatlichen - wissenschaftlichen und öffentlichen - Diskurs im Allgemeinen von höchster Relevanz. Insofern ist der Autorin ihr Vorhaben gelungen, aus der Perpektive der kritischen Moralphilosophie heraus eine neue Sicht auf den Armutsbegriff und die Anfroderungen an ein menschenwürdiges soziales Existenzminimum zu entwickeln.« Dr. Ina Schildbach, in: socialnet Rezensionen vom 08.06.2018
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