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Antizipierte Erklärungen in Gesundheitsangelegenheiten im grenzüberschreitenden Verkehr

Eine rechtsvergleichende Analyse der materiell-rechtlichen Regelungen sowie des einschlägigen Kollisionsrechts in Deutschland, Italien, Schottland, England und Wales

Schriften zum Betreuungsrecht (SBR), Band 5
2020. 528 S.
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ISBN 978-3-428-15732-7
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Beschreibung

Ausgehend von der Darstellung der Grundlagen des Einwilligungserfordernisses zu medizinischen Behandlungen, untersucht Perrine Kobsik zunächst das materielle Recht von Deutschland, Italien, Schottland, England und Wales im Hinblick darauf, wie die medizinisch-therapeutische Selbstbestimmung durch antizipierte Erklärungen nach Art einer Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht oder Patientenverfügung verwirklicht werden kann.

Anschließend wird die kollisionsrechtliche Behandlung der zuvor dargestellten Rechtsinstitute betrachtet. Die Verfasserin gelangt zu dem differenzierten Fazit, dass sich das anwendbare Recht für Betreuungsverfügungen und Vorsorgevollmachten nach dem Haager Erwachsenenschutzübereinkommen, für Patientenverfügungen dagegen sachgerecht nach der Rom I- bzw. Rom II-VO bestimmen lässt, weshalb hierfür keine neuen Kollisionsnormen geschaffen werden müssten, gleichwohl jedoch eine den Erwachsenenschutz und all diese Erklärungen erfassende europäische Verordnung wünschenswert wäre.

Inhaltsübersicht

Einführung, Gegenstand der Arbeit

Rechtsvergleichende Methode und Gang der Untersuchung

1. Antizipierte Erklärungen in Gesundheitsangelegenheiten im materiellen Recht

Ausgangspunkt: Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit, Einwilligungserfordernis und Arzt-Patienten-Verhältnis – Hoheitliche Fürsorge – Beeinflussung hoheitlicher Fürsorge – Befugnisse naher Angehöriger und Ärzte im Bereich medizinischer Behandlungen – Private Vorsorge durch gewillkürte Stellvertretung – Private Vorsorge durch (isolierte) antizipierte Behandlungsentscheidungen

2. Antizipierte Erklärungen im Kollisionsrecht

Kollisionsrecht hoheitlicher Fürsorge und deren Beeinflussung – Kollisionsrecht der privaten Vorsorge in Form von gewillkürter Stellvertretung – Kollisionsrecht der privaten Vorsorge in Form isolierter antizipierter Einwilligung in medizinische Maßnahmen oder deren Verweigerung – Kollisionsrecht der Entscheidungsbefugnisse in medizinischen Angelegenheiten von Medizinern, Angehörigen und Ehegatten beziehungsweise Lebenspartnern

3. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Perrine Angelika Kobsik ist es gelungen, ein bislang eher wenig ins Bewusstsein von Medizinern und Juristen vorgedrungenes, praktisch immer relevanter werdendes, wohl zumeist indes schlicht übersehenes oder verdrängtes Phänomen in ihrer Dissertation einzufangen und – naturgemäß vor allem mit Blick auf das deutsche Recht und das Kollisionsrecht – zumindest gut vertretbaren, in aller Regel im Ergebnis auch überzeugenden Lösungen zuzuführen. Die auslandsrechtlichen Abschnitte konzentrieren sich informativ auf das Wesentliche, ebenso die prägnanten Rechtsvergleiche. Dem umfassenden Ansatz ist es geschuldet, dass zwar hier und da trotz der recht voluminösen Arbeit noch Vertiefungsmöglichkeiten bestanden hätten. Ungeachtet dessen beeindrucken der Facettenreichtum und der so gewonnene rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Gesamtüberblick zu Vorsorgeverfügungen.« Prof. Dr. Andreas Spickhoff, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 85, 1/2021

Themen

Patientenverfügung Betreuung Internationales Privatrecht
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