Beschreibung
Das Subsidiaritätsprinzip des EG Art. 5 Abs. 2 wird mit Hilfe des ökonomischen Instrumentariums der ökonomischen Analyse des Rechts mit dem Ziel untersucht, zu einer Konkretisierung zu gelangen, die der juristischen Anwendung dieser Norm als Kompetenzbegrenzungsregel dient. Es soll ein Modell für eine ökonomische Analyse der Kompetenzausübung entwickelt werden. Hierzu entwirft Ulrich Böttger einen komplexen interdisziplinären Ansatz, eine positive Ökonomik im Rahmen der (neuen) Institutionenökonomik. Das Modell wird aus einer Synthese von Property-Rights-Ansatz und Transaktionskostentheorie im Subsidiaritätsprinzip entwickelt. Der Autor arbeitet die Schwächen und offenen Fragen, insbesondere die Unbestimmtheit des Subsidiaritätsprinzips, heraus.
Die FuE, insbesondere die Förderung der angewandten Forschung der EG, besteht den Subsidiaritätstest nicht.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Das Subsidiaritätsprinzip des EG Art. 5 Abs. 2: Schwächen, offene Fragen, Lösungsansätze: Die bestehende EG-Kompetenzverteilung - Das Subsidiaritätsprinzip des EG: Die vorherrschenden Ansätze zur Inhaltsbestimmung - Zur Kritik des Subsidiaritätsprinzips des EG Art. 5 - Zwischenergebnis - Die Notwendigkeit inhaltlicher Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips - Zwischenbilanz - Der wirtschaftstheoretische Rahmen der Arbeit - Das Grundmodell der Analyse - Einfachmodell für die Überprüfung einer Kompetenzausübung auf ihre Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip - Programm der weiterführenden Analyse - C. Die Förderung von Forschung und technologischer Entwicklung in der Gemeinschaft aus öffentlichen Mitteln: Förderung der (Grundlagen-)Forschung durch die Gemeinschaft - Förderung der (Grundlagen-)Forschung in der Bundesrepublik Deutschland als Beispiel für FuE in Mitgliedstaaten - Die Multilateralen Kooperationsrahmen EUREKA und Cost - D. Ansätze für eine ökonomische Analyse der Kompetenzausübung auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung - Einfachmodell: Kostenfaktoren - Der Effizenzaspekt - Zusätzliche positive externe Effekte durch EU-FuE? - E. Der Wettbewerbsaspekt: Der Wettbewerb unter privaten Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen - Der Wettbewerb der politischen Systeme - Zwischenergebnis zum Wettbewerbsaspekt - F. Kontrolle: Die grundsätzliche Bedeutung der Kontrolle von Mandatsträgern - Welche politischen Akteure sind im FuE-Prozeß auf EU-Ebene beteiligt? - Welche Möglichkeiten bestehen für den Bürger (Prinzipal), diese Organe und deren Mitglieder als europäische Akteure (Agenten) zu kontrollieren? - Ansätze für institutionelle Veränderungen - Fazit - G. Schlußbetrachtung: Aussagen zum Subsidiaritätsprinzip - Der erforderliche Rahmen für die Funktionsfähigkeit des Subsidiaritätsprinzips - Die gemeinschaftliche Politik für Forschung und Entwicklung auf dem Prüfstand des Subsidiaritätsprinzips - Literatur- und Sachwortverzeichnis
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