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Angemessene Vorstandsverträge

Zur Begrenzung der Gestaltungsfreiheit durch AGB-rechtliche Bestimmungen

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK), Band 174
2021. 324 S.
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ISBN 978-3-428-18241-1
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Beschreibung

Unter besonderer Fokussierung der Frage nach der Übertragbarkeit arbeitsrechtlicher Maßstäbe auf den Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft erörtert die Autorin in die Wirksamkeit vorstandsvertraglicher Vereinbarungen aus der Perspektive des AGB-Rechts, um dem Gestaltungsspielraum in Vorstandsverträgen konkrete Grenzen aufzuzeigen. Neben der näheren Bestimmung der Grenze zur Individualabrede sowie der Behandlung der Problematik, ob der Vorstandsvertrag als Verbrauchervertrag einzuordnen ist, wird dabei insbesondere diskutiert, inwieweit der AGB-rechtliche Kontrollmaßstab zur Berücksichtigung vorstandsrechtlicher Besonderheiten angepasst werden muss. Anhand exemplarischer Einzelklauseln wird sodann dargelegt, auf welche Weise sich vorzunehmende Modifikationen konkret äußern und inwiefern arbeitsrechtliche Grundsätze bei der Formulierung der Anforderungen an die Wirksamkeit spezifischer Regelungen Leitlinien bilden können.

Inhaltsübersicht

A. Problemaufriss: Zur Gewährleistung der Angemessenheit des Vorstandsvertrags aus der Perspektive des AGB-Rechts: Gebotenheit der Betrachtung des Anstellungsvertrags aus dem Blickwinkel des AGB-Rechts – Gang der Darstellung – zu beantwortende Fragen und Problemkreise – Die Rechtsstellung des Vorstandsmitglieds im Gefüge der Aktiengesellschaft – Ein erstes Zwischenergebnis
B. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Absteckung privatautonomer Grenzen: Die Schranke der Gesetzes- und Sittenwidrigkeit – Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch das AGB-Recht – Ein zweites Zwischenergebnis
C. Zur AGB-Kontrolle formularvertraglicher Vereinbarungen in Vorstandsverträgen: Der Status quo in Rechtsprechung und Literatur: Eine Bestandsaufnahme der Judikate – Spärliche Äußerungen eines gespaltenen Schrifttums
D. Eröffnung des AGB-rechtlichen Anwendungsbereichs im Hinblick auf § 310 Abs. 4 S. 1 BGB und § 305 Abs. 1 S. 3 BGB: Zur Bereichsausnahme nach § 310 Abs. 4 S. 1 BGB – Die Grenze der Individualvereinbarung
E. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Vorstandsmitglieder als Verbraucher? Der Begriff des Verbrauchervertrags – Ein Orientierungspunkt: Der GmbH-Geschäftsführer als Verbraucher – Das Vorstandsmitglied als Verbraucher – Auswirkungen auf die AGB-Kontrolle
F. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Zur Notwendigkeit der Anpassung des Kontrollmaßstabs: Ermittlung des Modifikationsbedarfs – Vornahme der Modifikation durch Rückgriff auf vorhandene rechtliche Instrumente – Eine abschließende Ordnung der Ergebnisse
G. Zur Möglichkeit der Übertragung arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung: Ausgangspunkt: Keine pauschale Übertragung arbeitsrechtlicher Grundsätze – Anknüpfungspunkte für eine Übertragung – Zwischenergebnis: Übertragbarkeit bei gleicher Schutzbedürftigkeit
H. Einzelklauseln im ordnenden Zugriff: Wettbewerbsverbote – Vertragsstrafenklauseln – Rückzahlungsklauseln am Beispiel sog. Claw-Back-Klauseln – Freiwilligkeitsvorbehalte – Ein letztes Zwischenergebnis
I. Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

AGB-Recht Arbeitsrecht Vorstandsvertrag
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