Anfangsverdacht und Vorurteil

Eine strafprozessrechtliche Untersuchung

2021. 215 S.
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ISBN 978-3-428-18142-1
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ISBN 978-3-428-58142-9
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Beschreibung

Dem strafprozessualen Anfangsverdacht kommt eine Schlüsselfunktion für das Ermittlungsverfahren, die Inkulpation sowie Ermittlungsmaßnahmen zu. Dieser herausragenden Bedeutung werden seine unscharfen Voraussetzungen indes nicht gerecht. So bildet der Verdachtsgrad infolge des Rückgriffs auf den Maßstab diffuser »kriminalistischer Erfahrung« ein Einfallstor für Vorurteile. Die Arbeit zeigt, dass solche aufgrund von verfassungs-, völker- und europarechtlichen Demarkationslinien vor allem dann nicht berücksichtigungsfähig sind, wenn sie an personenbezogene Merkmale anknüpfen, und gelangt auf der Grundlage kriminologischer Studien zu dem Ergebnis, dass die rechtlichen Grenzen einer vorurteilsbedingten Anfangsverdachtsschöpfung teilweise systematisch missachtet werden. Einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Auswertung sowie Systematisierung einschlägiger strafprozessrechtlicher Rechtsprechung. Die Arbeit schließt mit einer liberal-rechtsstaatlichen Reformagenda.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung sowie Gang der Darstellung
2. Bedeutung des Anfangsverdachts: Allgemeine Begriffsbestimmung – Bedeutung des Anfangsverdachts als Auslöser und Voraussetzung des Ermittlungsverfahrens – Bedeutung des Anfangsverdachts als Voraussetzung sowie Auslöser der Inkulpation – Bedeutung des Anfangsverdachts als Mindestvoraussetzung strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen sowie Abwägungstopos – Bedeutung des Anfangsverdachts als Voraussetzung des Auskunftsverweigerungsrechts nach § 55 StPO – Weitere Bedeutung des Anfangsverdachts – Zwischenfazit
3. Anforderungen an den Anfangsverdacht sowie an dessen Gewinnung: Gesetzlich normierte Voraussetzungen des Anfangsverdachts – Anforderungen der Literatur und Rechtsprechung – Die Berücksichtigungsfähigkeit von Vorurteilen – Zwischenfazit
4. Begründung des Anfangsverdachts in der Rechtswirklichkeit: Der kriminologische Bezugsrahmen des Labeling-Ansatzes – Die selektive Beschaffenheit der Strafverfolgung im Allgemeinen – Im Besonderen: der Anfangsverdacht und das Ermittlungsverfahren – Die Vorurteilslastigkeit der Anfangsverdachtsschöpfung – Zwischenfazit
5. Rechtsprechung zur vorurteilsbedingten Anfangsverdachtsbegründung: Entscheidungen in Fällen einer durch Dritte vermittelten Kenntniserlangung – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund anderer Straftaten oder Ermittlungsverfahren – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund »erlaubten Verhaltens« – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund der Vornahme sog. »Tafelgeschäfte« – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund von Vermögenstransaktionen nach Luxemburg bzw. in die Schweiz – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund der Verweigerung freiwilliger DNA-Proben – Varia: Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund sonstiger Vorurteile – Öffentlich-rechtlicher Exkurs: zu dem Anfangsverdacht ähnlichen Eingriffsschwellen und Vorurteilsjudikaten – Zwischenfazit
6. Zusammenfassung sowie Reformvorschläge
Literaturverzeichnis und Sachwortregister

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