Aktienrechtliche Pflichten und Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat in Bezug auf Steuergestaltungen
2018. 290 S.
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ISBN 978-3-428-15501-9
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Beschreibung

Die »aggressive« Steuergestaltung multinationaler Unternehmen wie Amazon, Apple und Starbucks sind ein mediales Dauerthema. Seit 2014 sorgen jedes Jahr neue Veröffentlichungen investigativer Journalisten für Schlagzeilen. Spätestens seit den »Luxemburg-Leaks« sind auch die Steuergestaltungen deutscher Aktiengesellschaften bekannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Abhandlung die Fragestellung, ob der Vorstand nicht sogar im Aktionärsinteresse zur Steuergestaltung verpflichtet ist oder ob er auch im Interesse der staatlichen Stakeholder von dieser absehen kann. Der Verfasser legt dar, dass der Vorstand auch im Interesse der staatlichen Stakeholder entscheiden darf. Darauf aufbauend wird unter Einbeziehung der Business Judgment Rule der Maßstab für Vorstandsentscheidungen über Steuergestaltungen herausgearbeitet. Komplettiert wird die Abhandlung durch die Darstellung der damit korrespondierenden Haftung des Vorstands, der Anforderungen an die Delegation und der Pflichten des Aufsichtsrats.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Steuergestaltung

Definition Steuergestaltung – Definition »aggressive« Steuergestaltung

2. Die Pflicht zur Steuergestaltung

Steuergestaltung als Vorstands- oder Aufsichtsratspflicht – Ableitung und Inhalt der Pflicht zur Steuergestaltung

3. Die Delegation der Pflicht zur Steuergestaltung

Die Delegationsfähigkeit der Pflicht zur Steuergestaltung – Die Pflichten der Delegationsempfänger – Die Überwachungspflichten des delegierenden Vorstands – Das Verhältnis der vertikalen Delegation der Entscheidungsvorbereitung zur Einholung von Expertenrat

4. Die Haftung der Vorstandsmitglieder für die Verletzung der Pflicht zur Steuergestaltung nach § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG

Die Tatbestandsvoraussetzungen – Die Darlegungs- und Beweislast – Fallgruppen

5. Die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder für die Verletzung der Auswahl- oder Überwachungspflicht nach §§ 116 Satz 1, 93 Abs. 2 Satz 1 AktG im Kontext der Pflicht zur Steuergestaltung

Die Tatbestandsvoraussetzungen und die Darlegungs- und Beweislast – Fallgruppen

6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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