Agrarumweltrecht im Wandel

Vom Subventionsrecht zum Recht der Umweltdienstleistung

2012. 3 Tab., 1 Abb.; 175 S.
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Beschreibung

Die Gemeinsame Agrarpolitik hat einen grundlegenden Wandel erfahren – weg von der reinen Produktionssubventionierung, hin zu einer stärkeren Honorierung ökologischer Bewirtschaftungen. Dennoch müssen die bestehenden Regelungen weiterentwickelt werden, um die von der Landwirtschaft verursachten Umweltbelastungen auf ein vertretbares Maß zu reduzieren. Gegenstand der Arbeit ist es, zum einen die tatsächlichen Umweltbelastungen, die von der Landwirtschaft verursacht werden sowie die derzeitigen Regelungen und den europäischen Reformprozess darzustellen und zum anderen die notwendigen Änderungen an den gesetzlichen Regelungen herauszuarbeiten. Gerade mit Blick auf die Verhandlungen bezüglich der anstehenden Förderperiode 2014 bis 2020 der Gemeinsamen Agrarpolitik gehört die derzeitige Subventionspolitik auf den Prüfstand. Dabei zeigt sich, dass es umfangreicher Änderungen nahezu aller Bereiche des Agrarumweltrechts bedarf.

Die Dissertation wurde im Oktober 2012 mit dem Promotionspreis der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

B. Umweltbeeinträchtigungen durch die Landwirtschaft

Gewässerbelastungen – Beeinträchtigung von Natur und Landschaft – Luftverunreinigungen – Sonstige Beeinträchtigungen

C. Völkerrechtlicher Rahmen für die europäische und deutsche Agrar(-umwelt-)politik

Agreement on Agriculture – Weitere Abkommen – Aktueller Stand der WTO-Verhandlungen: die Doha-Runde

D. Umweltschutz- und Landwirtschaftsförderung in der europäischen Agrarpolitik

Die gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union – Erste Reformschritte in der europäischen Agrarumweltpolitik – Die Agenda 2000 – Mid-Term-Review. Die Agrarreform 2003 – Die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums – Der »Health Check« der Gemeinsamen Agrarpolitik

E. Umsetzung und Ausgestaltung der europäischen Vorgaben in Deutschland

Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten – Bundesrechtliche Umsetzung der Mid-Term-Review – Bundes- und landesrechtliche Ausgestaltung der zweiten Säule (Entwicklung des ländlichen Raums)

F. Maßgebliche umweltrechtliche Regelungsregime für die Landwirtschaft

Einleitung – Gewässerschutz in der Landwirtschaft – Schutz von Natur und Landschaft in der Landwirtschaft – Bodenschutz in der Landwirtschaft – Immissions- und Klimaschutz in der Landwirtschaft – Zwischenergebnis: Die gute fachliche Praxis zwischen Abwehr und Förderung des Umweltschutzes

G. Wege zu einer nachhaltig umweltverträglichen Landwirtschaft

Die Reformvorschläge der Europäischen Kommission für die GAP nach 2013 – Fortentwicklung der cross compliance – Finanzierung von Umweltdienstleistungen der Landwirtschaft – Weiterentwicklung der Maßstäbe der guten fachlichen Praxis – Umweltabgaben – Absicherung landwirtschaftlicher Umweltdienstleistungen im Rahmen der WTO-Verhandlungen – Fazit

H. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit von Silke Klinck gibt einen interessanten Überblick über zentrale Bereiche des Umweltrechts in Bezug auf die Landwirtschaft und der ökologischen Elemente des Agrarbeihilfenrechts. [...] Ungeachtet dessen wird man die Arbeit gerade im Hinblick auf die Umweltprobleme der Landwirtschaft mit Gewinn lesen.« Prof. Dr. Ines Härtel, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 4/2015

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