Änderungsvorbehalte im Arbeitsvertrag

Eine dogmatische Untersuchung

2013. 216 S.
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Beschreibung

Änderungsvorbehalte sind in der arbeitsvertraglichen Praxis allgegenwärtig und ihre zuverlässige Gestaltung ist von nicht unterschätzbarem Wert. Sebastian Kürth untersucht die Grundlagen der rechtlichen Überprüfung arbeitsvertraglicher Änderungsvorbehalte und bietet Lösungen für eine Reihe von Fragen deren Antworten bislang umstritten sind. Insbesondere weist er nach, dass § 2 Kündigungsschutzgesetz kein Leitbild für eine Angemessenheitskontrolle bietet, § 308 Nr. 4 Bürgerliches Gesetzbuch auch auf ausschließlich die Pflicht zur Arbeitsleistung betreffende Änderungsvorbehalte anzuwenden ist und »Spitzenverdienern« im Vergleich zu »Normalverdienern« weiterreichende Vorbehalte hinsichtlich der Vergütung zumutbar sind.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

Änderungsvorbehalte als arbeitsvertragliche Flexibilisierungsmittel – Kontrollbedürftigkeit arbeitsvertraglicher Änderungsvorbehalte – Anliegen und Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlagen

Vertragsfreiheit – Vertragsbindung – Vertragsinhaltskontrolle

§ 3 Abgrenzung zu anderen Formen der Änderung von Arbeitsbedingungen

Änderungsvertrag – Direktionsrecht – Änderungskündigung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Teilkündigung – Konditionenbefristungs- und Anrechnungsklausel – Arbeit auf Abruf

§ 4 Abgrenzung zu Freiwilligkeitsvorbehalten

Unzulässige Freiwilligkeitsvorbehalte – Keine Angemessenheitskontrolle

§ 5 Allgemeine Rechts- und Sittenwidrigkeitskontrolle

Verstoß gegen Verbotsgesetze – Sittenwidrigkeit – Verstoß gegen Treu und Glauben – Rechtsfolgen nichtiger Änderungsvorbehalte

§ 6 Maßstab der Angemessenheitskontrolle

Änderungskündigungsschutz – Grundsatz der Vertragsbindung – Äquivalenzprinzip – Gesetzliche Risikoverteilung

§ 7 Angemessenheitskontrolle

Besonderheiten des Arbeitsrechts i.S. des § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB – Anwendbarkeit von § 308 Nr. 4 BGB – Interessenabwägung – Rechtsfolge unangemessener Änderungsvorbehalte

§ 8 Ausübungskontrolle

Tatbestand des Änderungsvorbehalts – Allgemeine Rechtskontrolle – Ausübung nach billigem Ermessen – Rechtsfolgen – Geltendmachung der Unwirksamkeit der Vorbehaltsausübung

§ 9 Gesamtergebnis

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Publikation einen guten systematischen Einstieg in die deutsche Rechtslage zum Änderungsvorbehalt bietet und den deutschen Meinungsstand in übersichtlicher Form aufarbeitet; der Autor scheut auch nicht zurück, eigene, von der hA abweichende Positionen zu vertreten. Das Buch ist deshalb als kompakter Grundlagentext über das Thema der Änderungsvorbehalte aus deutscher Sicht insb für rechtsvergleichend tätige österreichische Arbeitsrechtlerinnen zu empfehlen.« Martin Risak, in: Das Recht der Arbeit, 2/2014

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