Abschied von der Planrechtfertigung
2005. 190 S.
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ISBN 978-3-428-11839-7
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ISBN 978-3-428-51839-5
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ISBN 978-3-428-81839-6
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Beschreibung

Das Erfordernis der Planrechtfertigung zählt in der Rechtsprechung zu den gesicherten Bestandteilen der fachplanungsrechtlichen Dogmatik. Wie sich im Rahmen der vorliegenden Untersuchung herausstellt, ist die Planrechtfertigung jedoch keine dogmatisch eigenständige fachplanungsrechtliche Kategorie.

Philipp Müller zeigt detailliert auf, dass sich das gemeinhin dem Kriterium der Planrechtfertigung Zugeordnete im Kern als integraler Bestandteil des Abwägungsgebots rekonstruieren lässt. Ein kleinerer Teil der hinter der Kategorie verborgenen Aspekte hingegen ist als Bestandteil des (der Abwägung vorgelagerten) zwingenden Rechts zu qualifizieren. Des Weiteren entlarvt Müller auch die Figur der "privatnützigen" Planfeststellung als überflüssig. Ebenso kommt der Kategorie der verbindlichen Bedarfsfestlegungen in Ausbaugesetzen für die Planfeststellung nicht die Bedeutung zu, die ihr gemeinhin zuerkannt wird. Aus diesen Erkenntnissen folgt eine erhebliche Vereinfachung der dogmatischen Struktur des Fachplanungsrechts. Sie ermöglicht es dem Rechtsanwender, sich auf die zentralen materiellen Maßstäbe fachplanerischer Entscheidungen, insbesondere auf das Abwägungsgebot, zu konzentrieren. Der Autor liefert den Praxistest für das im Rahmen der Untersuchung entwickelte dogmatische Konzept anhand der Planfeststellung für Energieanlagen nach dem EnWG.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung - 2. Das Gebot der Planrechtfertigung in der Rechtsprechung; eine kritische Bestandsaufnahme: Von der Bauleitplanung zur Fachplanung - Allgemeiner Inhalt und Anwendungsbereich des Gebots der Planrechtfertigung - Fazit - 3. Versuch einer rechtsdogmatischen Fundierung: Einzelne Begründungsansätze aus Rechtsprechung und Literatur - Planrechtfertigung und Abwägung - Fazit - 4. Konsequenzen aus dem Abschied von der Planrechtfertigung: Die Abwägungsentscheidung - Zum Verhältnis von Planfeststellungsbehörde und Vorhabenträger betreffend die Bedarfsfrage - Folgerungen aus der Zuordnung des Abwägungsspielraums - Die Frage nach dem Bedarf: Ein integraler Bestandteil des Abwägungskontrollprogramms - Besonderheiten "privatnütziger" Planfeststellung? - Die gesetzliche Bedarfsfestlegung in Ausbaugesetzen - 5. Auf dem Prüfstand: Die Planfeststellung für Energieanlagen gem. § 11a EnWG nach dem Abschied von der Planrechtfertigung: Die Prüfung der Zielentsprechung (§ 11a Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 1 EnWG) - Einzelne Fallgruppen - Literatur- und Sachwortregister

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