Abbildungsverbote im Strafrecht

Der Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen nach § 201a StGB unter Berücksichtigung der zivilrechtlichen Bezüge und verfassungsrechtlichen Vorgaben

2018. 377 S.
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Beschreibung

Die Arbeit beleuchtet die verfassungsrechtlichen, zivilrechtlichen und strafrechtlichen Ausprägungen des Persönlichkeitsschutzes und ihre wechselseitigen Bezüge. Im Kern geht es dabei um den im Jahr 2015 neu gefassten § 201a StGB, der unabhängig von objektiv-räumlichen Kriterien nunmehr auch solche Bildaufnahmen pönalisiert, die die Hilflosigkeit einer anderen Person zur Schau stellen bzw. geeignet sind, dem Ansehen einer anderen Person zu schaden. Neben möglichen Konflikten mit dem ultima-ratio-Grundsatz und dem Bestimmtheitsgebot wird dabei analysiert, ob sich die Vorschrift des § 201a StGB harmonisch in das bestehende Gesamtsystem des Persönlichkeitsschutzes einfügt und in welchem Verhältnis der Straftatbestand dabei zu den Vorschriften des KUG steht. Auf Grundlage dieser Vorarbeiten und vor dem Hintergrund aktueller Reformvorschläge wird schließlich untersucht, welche Restriktionsansätze zur Verfügung stehen und ob weiterer gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Inhaltsübersicht

Einführung und Eingrenzung der Thematik

1. Persönlichkeitsschutz als Aufgabe der Gesamtrechtsordnung

Persönlichkeitsschutz im Verfassungsrecht – Persönlichkeitsschutz im Zivilrecht – Persönlichkeitsschutz im Strafrecht – Zwischenergebnis zu Kapitel 1

2. Regelungsdefizite des § 201a StGB a.F.

Schaffung eines Straftatbestands zum Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen – Tatbestandliche Voraussetzungen – Zwischenergebnis zu Kapitel 2

3. Anwendungsprobleme des § 201a StGB

Bildaufnahmen, die die Hilflosigkeit einer anderen Person zur Schau stellen – Bildaufnahmen, die geeignet sind, dem Ansehen erheblich zu schaden – Besonderer Rechtfertigungsgrund des § 201a Abs. 4 StGB

4. Betrachtung de lege ferenda

Einbeziehung von Bildaufnahmen Verstorbener – Änderung der Normüberschrift des § 201a StGB – Anordnung einer Versuchsstrafbarkeit

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Rechtsprechungsübersicht, Stichwortverzeichnis

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