Beschreibung
Die Verfassung des Landes Brandenburg wurde in Fortsetzung des Runden Tisches erarbeitet und nach lebhaften Diskussionen als erste der neuen Bundesländer als Höhepunkt der parlamentarischen Arbeit des Landtages der ersten Wahlperiode am 14. Juni 1992 verabschiedet und am 20. Juni 1992 in einer Volksabstimmung angenommen. Sie gilt noch heute als eine der modernsten Verfassungen.
20 Jahre später ist diese Verfassung nun Gegenstand einer Betrachtung aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Wir erfahren, wie der Landtagspräsident und die Vorsitzenden aller heute – in der 5. Wahlperiode – im Landtag Brandenburg vertretenen Fraktionen die Verfassung als Auftrag und Rahmen der Landespolitik verstehen. Aus den Reihen ihrer »Wächter und Hüter« wird ihr Stellenwert als unverrückbarer Maßstab staatlichen Handelns herausgearbeitet. Dazu finden sich Beiträge aller bisherigen Präsidenten des Verfassungsgerichts sowie der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht. In einem weiteren Teil wird die Verfassung in ihren Funktionen aus wissenschaftlicher Sicht beleuchtet. Dazu werden ihre herausragenden Besonderheiten, Unterschiede zu anderen Verfassungen und ihre Entwicklung aufgezeigt sowie Ausblicke gegeben. Dazu finden sich Beiträge von Rechtswissenschaftlern der beiden juristischen Fakultäten in Frankfurt (Oder) und Potsdam, Angehörigen des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages sowie eines Experten des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg. Die Publikation gibt auch einen Überblick über alle bisherigen Änderungen der Landesverfassung, die in ihrer aktuellen Fassung ebenfalls abgedruckt ist. Am 21. August, dem Tag des Inkrafttretens der Verfassung, wird die Schrift im Rahmen einer Festveranstaltung anlässlich des Wechsels an der Spitze des Brandenburger Verfassungsgerichts erstmals vorgestellt.
Inhaltsübersicht
Die Verfassung als Auftrag und Rahmen der Landespolitik: Grußworte der Fraktionsvorsitzenden des fünften Landtags von Brandenburg
Axel Vogel
Schwerpunkte einer modernen Verfassung: Umwelt, Bildung, Bürgerbeteiligung
Andreas Büttner
Die Verfassung – identitätsstiftend und bewusstseinsprägend
Dr. Saskia Ludwig
Unsere Verfassung – Ausdruck des Verlangens nach Demokratie
Kerstin Kaiser
Unsere Landesverfassung: Historischer Wert, Verfassungswirklichkeit und Anspruch an die Gestaltung der Zukunft des Landes
Ralf Holzschuher
Eine Verfassung von allen für alle
Die Verfassung als unverrückbarer Maßstab staatlichen Handelns: Grußworte aus den Reihen ihrer Wächter und Hüter
Prof. Dr. Peter Macke
Die Landesverfassung als Basis und Klammer unserer Gesellschaft
Monika Weisberg-Schwarz
Besondere Entscheidungen des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg aus den ersten 15 Jahren seines Bestehens
Rüdiger Postier
Die Verfassung des Landes Brandenburg im geschützten Verfassungsverbund
Dagmar Hartge
20 Jahre Freiheitsrechte in einer modernen Verfassung. Ein Rück- und Ausblick zum Datenschutzgrundrecht und zum Akteneinsichts- und Informationszugangsrecht
Die Verfassung in ihren Funktionen: Besonderheiten, Entwicklungen und Ausblicke aus wissenschaftlicher Sicht
Julia Platter
Einleitung
Heinrich Amadeus Wolff
Die Demokratie gemäß der brandenburgischen Verfassung
Patrizia Ziedek
Offene Staatlichkeit – die Zusammenarbeit mit anderen Völkern, insbesondere mit dem polnischen Nachbarn (Art. 2 Abs. 1 LV)
Götz Schulze
Die Stellung des Sports in der Verfassung Brandenburgs
Wolfgang Mitsch
Strafrecht, Strafprozessrecht und das Recht der Ordnungswidrigkeiten in der Verfassung des Landes Brandenburg
Georg Kirschniok-Schmidt
Das Informationsrecht des Abgeordneten
Julia Platter
Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid zu Gegenständen der politischen Willensbildung (Art. 76–78 LV)
Rolfdieter Bohm
Die Änderung von Artikel 97 Absatz 3 Landesverfassung und ihre Auslegung durch den Landtag selbst
Ulrike Schmidt
Wo steht die Finanzverfassung des Landes Brandenburg? Effizienz – Besonderheiten – Reformbedarf
Bisherige Änderungen der Landesverfassung auf einen Blick
Verfassung des Landes Brandenburg
Verfassung des Landes Brandenburg
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