Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Kontext sozialer Online-Netzwerke
Beschreibung
Mit langer Tradition versucht das Datenschutzrecht, einen Ausgleich zwischen den Interessen der an einer Datenverarbeitung beteiligten Akteure herzustellen. Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit dies unter den Voraussetzungen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Online-Netzwerke gelingen kann. Dabei werden zunächst herkömmliche Theorien der Abwägung umrissen, die Arbeit folgt sodann aber einem pragmatischen, funktionell orientierten Ansatz, welcher die vom Gesetzgeber implementierten Tatbestände als Ausgleichsinstrumente begreift und deren Funktionsweise untersucht und bewertet. So durchdringt die Arbeit zunächst das datenschutzrechtliche Ausgleichsprinzip im Allgemeinen, indem sie Kategorien von Abwägungswerkzeugen (Abwägungsbelange, -mechanismen und -kriterien), deren Eigenschaften und Funktionen im Rahmen des Abwägungsvorgangs beschreibt. Anschließend werden die besonderen Voraussetzungen der Netzwerkumgebung herausgearbeitet. Die Einbeziehung dieser speziellen Voraussetzungen gestattet es sodann, im Einzelnen zu analysieren, wie und warum die vom Gesetzgeber implementierte Ausgleichsmechanik im speziellen Kontext sozialer Medien nur eingeschränkt wirken kann.
Inhaltsübersicht
A. Problemaufriss und Ausgangsfragen
B. Gang der Untersuchung, Methodik, Rechtsquellen
Überblick – Rechtsquellen – Methodik für die Untersuchung des Interessenausgleichs – Zusammenfassung
C. Instrumente des Interessenausgleichs im Datenschutzrecht
Abwägungsbelange – Mechanismen des Interessenausgleichs – Kriterien und Wertungen des Interessenausgleichs – Exkurs: Interessenausgleich im deutschen Datenschutzrecht – Ergebnisse, Einordnung und Stellungnahme
D. Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Umfeld sozialer Netzwerke
Netzwerkumgebung: Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Interessengefüge und besondere Voraussetzungen für den Interessenausgleich im Umfeld sozialer Online-Netzwerke – Datenschutzrechtliche Ausgleichsinstrumente im Umfeld sozialer Online-Netzwerke – Ergebnisse, Einordnung und Stellungnahme
E. Anwendungsbeispiele
Verantwortlichkeit für Datenverarbeitungsvorgänge im Vorfeld der Ausspielung von Werbung – Personenbeziehbarkeit hinsichtlich der für den Betrieb eines sozialen Plugins ausgetauschten Daten – Gesetzliche Erlaubnis für die Bereitstellung kommerzieller Inhalte auf der Startseite des Nutzers – Gesetzliche Erlaubnis für die Verwendung öffentlich zugänglicher Netzwerkdaten zu Zwecken des Monitorings – Zusammenfassung und Stellungnahme
F. Ergebnisse, Stellungnahme und Ausblick
Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung der Ausgangsfragen – Einordnung der Ergebnisse – Abschließende Stellungnahme – Ausblick
Rechtsgrundlagenverzeichnis, Literaturverzeichnis, Rechtsprechungsverzeichnis, Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Insgesamt zeigt das vorliegende Buch einige wesentliche Defizite des aktuellen europäischen Datenschutzes auf und bietet wichtige Denkansätze für weitere Reformen.« Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, 6/2018
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