Exekutivföderalismus im dualen föderalen System
Beschreibung
Die Arbeit untersucht die Ausgestaltung der föderalen Strukturen in Australien, d.h. die Zuweisung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen auf die einzelnen föderalen Ebenen. Sandra Hoppe bezieht geschichtliche, ökonomische und politische Aspekte ein, um die rechtliche Untersuchung in den gesellschaftlichen Kontext einzubetten. Anhand der Finanzausstattung der föderalen Ebenen als essentieller Voraussetzung für die Durchsetzung der in der Verfassung niedergelegten Kompetenzverteilung wird der entscheidende Einfluss sowohl des auf der britischen Konvention beruhenden responsible government mit seiner unitarisierenden Wirkung als auch der Rechtsprechung des High Court untersucht. Diese haben in der Vergangenheit zu einer starken Zentralisierung und zu einem Exekutivföderalismus eigener Art geführt. Die Autorin zeigt auf, wie das föderale System durch Beachtung des Demokratieprinzips, des Subsidiaritätsprinzips und einer aufgabengerechten Finanzausstattung reformiert werden kann.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
B. Geschichtliche und rechtliche Entwicklungen bis zur Gründung des Commonwealth of Australia
Historischer Überblick – Föderationsbewegung – Verfassungsversammlungen und Verfassungskonvent (1889–1900) – Systematik, Struktur und theoretische Grundlagen der Verfassungsentwürfe aus den Jahren 1891 und 1897/1898 – Inhalt der Verfassung
C. Kompetenzaufteilung im australischen Föderalstaat
Einleitung – Politische und rechtliche Entwicklungen im 20. Jahrhundert – Horizontale Gewaltenteilung – Vertikale Gewaltenteilung
D. Primäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
Einleitung – Grundstrukturen der Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen im Föderalstaat – Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (sec. 90 CC) – Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für Steuern – Einnahmen aus dem Abbau von Bodenschätzen – Zusammenfassung: Primäre Einnahmeverteilung
E. Die Ausgabenkompetenz in der Australischen Verfassung
Einleitung – Grundsatz der Ausgabenkompetenz – Direktausgaben (sec. 81, 83 CC) – Ausgabenkompetenz der Exekutive (sec. 61 CC) – Zweckgebundene Finanzzuweisungen (sec. 96 CC) – Zusammenfassung Ausgabenkompetenz
F. Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
Einführung – Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Bund und Ländern in Deutschland – Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten in Australien
G. Reform des australischen Finanzföderalismus
Einleitung – Gegenwärtiger Zustand des Finanzföderalismus – Reformvorschläge – Erkenntnisse für das deutsche Finanzverfassungssystem
Schlussbemerkung
Anhang A: Verteilung der Einnahmen im australischen Föderalstaat
Anhang B: Auszüge aus dem Commonwealth of Australia Constitution Act
Quellen- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Insgesamt vermittelt diese detailreiche, literarisch solide unterlegte Arbeit interessante Einblicke in das australische Rechtssystem, vor allem aber wertvolle Denkanstöße für die Auslegung der neuen grundgesetzlichen Regelungen zur Finanzverfassung.« Univ.-Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 18/2017
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