Ausgestaltung und Anwendung des Majoritätsprinzips im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder
Beschreibung
Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar. Nicht die historische, verfassungstheoretische oder staatsphilosophische Dimension des Themas, sondern die praktische Anwendung im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder ist Gegenstand der Arbeit. Die Untersuchung fördert dabei ebenso eine beeindruckende Formenvielfalt wie vielfache Inkohärenzen von Mehrheitserfordernissen innerhalb aber auch zwischen den untersuchten Entscheidungskörpern – hierunter Bundestag, Ministerpräsidentenkonferenz, Landtagspräsidien u.v.m. – zutage. Gleichzeitig wird aufgezeigt, wie erst das Zusammenspiel von Beschlußfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis formt und wie verbreitet die oft als unliebsam empfundenen Losentscheide Anwendung finden, wenn Mehrheitsentscheidungen an ihre Grenzen stoßen.
Inhaltsübersicht
1. Teil: Grundlagen und Begriffsbestimmungen
Inhalt und Bedeutung des Mehrheitsprinzips – Grundvoraussetzungen für demokratische Mehrheitsentscheidungen – Begriffsbestimmungen
2. Teil: Das Mehrheitsprinzip im Grundgesetz
Der Bundestag – Der Bundesrat – Das Bundesverfassungsgericht – Die Bundesversammlung – Die Bundesregierung – Die Ministerpräsidentenkonferenz – Direktdemokratische Elemente
3. Teil: Das Mehrheitsprinzip in den Landesverfassungen
Grundsätzliches Bekenntnis zum Mehrheitsprinzip – Die Beschlüsse der Volksvertretungen der Länder – Die Beschlußfassung innerhalb ausgewählter Landesgremien – Das Verfahren direkter Demokratie
4. Teil: Anwendungsfallbezogene Gegenüberstellung der Mehrheitserfordernisse auf Bundes- und Landesebene
Abstimmungen innerhalb der gesetzgebenden Organe – Abstimmungen innerhalb sonstiger Bundes- und Landesgremien – Wahlen durch die Verfassungsorgane – Abwahl- und Anklageverfahren – Direktdemokratische Verfahren in Bund und Ländern – Verfassunggebung – Verfahrensentscheidungen
5. Teil: Variationsbreite der Mehrheitsformen
Einfache und relative Mehrheiten – Absolute Mehrheiten – Qualifizierte Mehrheiten und Mindestquoren – Doppelt qualifizierte Mehrheiten – Einstimmigkeitsentscheidungen – Beschlußfähigkeitsregelungen
6. Teil: Zusammenfassender Überblick
Variationen bei dem zu erreichenden Mehrheitsquorum – Variationen bei der Bezugsgröße – Ansteigendes Mehrheitserfordernis in ausgewählten Konstellationen – Herunterstufung der Mehrheitserfordernisse in Folgewahlgängen – Beliebigkeit bei der Festsetzung des Mehrheitserfordernisses – Der Umgang mit der Stimmengleichheit – Résumé
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Im Inneren seiner Arbeit betont der Autor mehrfach, dass er keinen Anspruch auf Vollständigkeit der Darstellung erhebe. Dennoch wird man sagen können, dass es ihm gelungen ist, Ordnung in das zu bringen, was auch dem bereits zitierten politischen Praktiker eigentlich als Selbstverständlichkeit erscheinen mag: das Mehrheitsprinzip. Er hat Ordnung in oftmals unterschiedliche Formulierungen für ein und dieselbe Sache in den untersuchten Rechtstexten, aber auch aufgezeigt, dass theoretische Verfahrensgestaltungen, die im ersten Teil ›erdacht‹ wurden, doch nicht alle Eingang ins positive Recht gefunden haben. Der Band bietet deshalb nicht nur Hinweise für den Rechtsanwender, sondern auch für denjenigen, der sich der Aufgabe gegenüber sieht, eventuell neue Formen der Entscheidungsfindung mithilfe neuer Varianten des Mehrheitsprinzips zu finden und als Regelung festzulegen.« Matthias Wiemers, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2015
»Es spricht für die Qualität der vorliegenden Arbeit, dass ihr Autor bei all den vielen Bäumen doch auch den Wald, also die übergeordneten Zusammenhänge nicht aus dem Blick verloren hat. [...] Es handelt sich um ein opulentes und beeindruckendes Werk, zu dem man dem Autor (und seinem Doktorvater) nur gratulieren kann.« Ministerialrat Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2015
»Mit diesen Teilen hat der Autor ein außerordentlich nützliches, wahres Handbuch der Mehrheitsentscheidungen im deutschen Verfassungsrecht geschaffen. [...] Das ändert nichts daran, dass Magsaam mit bewundernswertem Fleiß und außerordentlicher Gründlichkeit ein unentbehrliches Kompendium der Vielfalt der Mehrheitsentscheidungen vorgelegt hat, das wertvolle Dienste leistet.« Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, in: Die Öffentliche Verwaltung, 22/2015
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