Rechtliche Grundlagen und Rechtmäßigkeitsanforderungen
Beschreibung
Flugverfahren sind vom Bundesamt für Flugsicherung oder von der Flugsicherungsorganisation festgelegte standardisierte Regelungen zur Überwachung und Bewegungslenkung von Luftfahrzeugen. Durch Verhaltensanweisungen an die Luftfahrzeugführer werden insbesondere Flugrouten definiert. Die Gestaltung von An- und Abflugverfahren hat erheblichen Einfluss auf Entstehung und Bewältigung flugbetriebsbedingter Umgebungskonflikte an einem Flugplatz, namentlich im Hinblick auf die räumliche Verteilung von Fluglärm und Absturzrisiken. Ziel der vorliegenden rechtsdogmatischen Untersuchung ist die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Ausgehend von den einschlägigen Rechtsvorschriften wird das Instrument »Flugverfahrensfestlegung« nach Funktion und Regelungsgehalt beschrieben und systematisch eingeordnet, werden formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen bestimmt sowie Rechtsschutzfragen erörtert. Schwerpunkte sind u.a. die Rekonstruktion des Verhältnisses von Flugplatzzulassung und Flugverfahrensfestlegung als gestufte Entscheidungen, die Herausarbeitung des Charakters der Festlegung von Flugverfahren als multipolare – planerische – Abwägungsentscheidung, die Untersuchung der Anforderungen des Abwägungsgebots sowie die Bestimmung des Stellenwerts des Fluglärmschutzes.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Tatsächlicher Befund – Die Ordnung des staatlichen Luftraums – Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung
1. Normative Grundlagen sowie Funktion und Regelungsgehalt von Flugverfahrensfestlegungen
Historische Entwicklung des Rechts der Flugverfahrensfestlegung – Normative Grundlagen – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
2. Die Rechtsnatur von Flugverfahrensfestlegungen
Rechtsverordnungen des BAF – Allgemeinverfügungen der Flugsicherungsorganisation
3. Materiellrechtliche Anforderungen
Bindung an vorgelagerte Entscheidungen – Planrechtfertigung – Zwingende gesetzliche Vorgaben – Abwägungsgebot
4. Verfahrensrechtliche Anforderungen
Beteiligung betroffener Gemeinden? – Beteiligung privater Betroffener oder der Öffentlichkeit? – Beteiligung von Behörden und öffentlichen Stellen
5. Rechtsschutz
Statthafte Klageart – Klagebefugnis – Zuständigkeit
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Sein eingangs formuliertes Ziel, dass Instrument der Flugverfahrensfestlegung nach Funktion und Regelungsgehalt zu beschreiben und systematisch einzuordnen sowie formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen zu bestimmen, hat Wöckel in seinem Werk vollumfänglich erreicht. Daher sei das Werk nicht nur Luftrechtlern sondern auch allen anderen an diesem Thema Interessierten ausdrücklich empfohlen.« Dr. Nils Kaienburg, in: Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht, 2/2014
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