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Softwarekauf und -weiterverkauf

Zur Vertragsnatur und Erschöpfungswirkung körperlicher und unkörperlicher Übertragungsformen von Software

Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 415
2011. 374 S.
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Beschreibung

Ines Hantschel untersucht die zunehmende Unabhängigkeit des Softwarehandels von Datenträgern. Sie stellt die Einordnung der endgültigen Softwareüberlassung als Sachkauf in Frage und zeigt, dass sie zwar dem Kaufrecht unterliegt, jedoch bis zu drei Kaufgegenstände zu unterscheiden sind: Software als sonstiger Gegenstand, ein Nutzungsrecht und - nur bei der körperlichen Übertragung der Datenträger - Software als Sache. Aus urheberrechtlicher Sicht wird untersucht, ob auch der Weiterverkauf von Software ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zulässig ist, wenn der Erschöpfungstatbestand auf Online-Übertragungen nicht direkt anwendbar ist. Die damit einhergehenden Fragen liegen seit dem Vorlagebeschluss des BGH (Az: I ZR 129/08) dem EuGH vor. Für die Zulässigkeit der Online-Weiterübertragung ist eine Neuregelung erforderlich, die nach dem Vorschlag der Autorin u. a. ein Lizenzregister beinhalten könnte.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Die Einordnung von Computerprogrammen und Daten in das zivilrechtliche System: Das Computerprogramm als Schutzgegenstand von Immaterialgüterrechten - Computerprogramme und Daten als Gegenstände des bürgerlichen Rechts - 2. Teil: Vertragstypologische Untersuchung: Grundsätzliche Erwägungen - Die Übertragung durch Übergabe eines Datenträgers - Die Online-Übertragung von Computerprogrammen - ASP-Verträge - Verträge, die auf die Softwareerstellung gerichtet sind - 3. Teil: Die Erschöpfungswirkung körperlicher und unkörperlicher Übertragungsformen von Software: Tatsächliche Hintergründe - Meinungsstand zur Zulässigkeit des Geschäftsmodells - Rechtliche Würdigung - Die vertragliche Einräumung beschränkter Nutzungsrechte - Vorschläge für eine gesetzliche Neuregelung - Zusammenfassung und abschließende Stellungnahme - Literatur- und Sachwortverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Themen

Softwareverkauf Gebrauchtsoftware Erschöpfungsgrundsatz

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