Eine Untersuchung ihrer verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen
Beschreibung
"Public-Private-Partnerships" (PPP) haben sich in Deutschland etabliert. Eine steigende Anzahl von Modellprojekten und das ÖPP-Beschleunigungsgesetz sind dafür ein Beleg. Torsten Lämmerzahl nimmt dies zum Anlass und beschreibt die Modelle und Anwendungsbereiche der Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Dabei folgt der Autor einem spezifisch verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Ansatz. Die Privatisierungssystematik wird ebenso berücksichtigt wie die Begriffe Beliehener und Verwaltungshelfer. Torsten Lämmerzahl gelangt zu der Ansicht, dass Formen funktioneller Privatisierung auch im Bereich der sog. Kernaufgaben des Staates zulässig sind. Auf dieser Grundlage werden die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Vorschriften auf ihre privatisierungsrechtliche Bedeutung hin analysiert. Eine kritische Stellungnahme zu verschiedenen Ansätzen für eine Regelung im Verwaltungsverfahrensgesetz rundet die Arbeit ab.
Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam 2007.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung: Zur aktuellen Bedeutung der Beteiligung Privater an der Erledigung öffentlicher Aufgaben - Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung - 1. Teil: Begriffliche Grundlagen: Öffentliche Aufgaben - Der Private - Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch Private in der wissenschaftlichen Diskussion - 2. Teil: Die Entwicklung der Beteiligung Privater an staatlichem Handeln: Die Dichotomie von Staat und Gesellschaft als theoretisches Ideal - Die historische Entwicklung der Beteiligung Privater an staatlicher Tätigkeit - Gründe für die aktuelle Tendenz zur Kooperation in Deutschland - 3. Teil: Empirischer Befund öffentlich-privater Beteiligungsformen: Bund - Länder - Kommunen - Fazit - 4. Teil: Die Privatisierungsarten: Formen der Privatisierung - Weitere Schlagworte der Privatisierungsdebatte - 5. Teil: Staatliche Kernkompetenzen als privatisierungsfestes Reservat öffentlichen Handelns: Das staatliche Aufgabenreservat als außerrechtliche Vorfrage der Privatisierbarkeit - Zu den "notwendigen" Staatsaufgaben - 6. Teil: Normative Determinanten öffentlich-privater Kooperationen: Normative Impulse zu funktioneller Privatisierung - Grenzen funktioneller Privatisierung - 7. Teil: Die Rechtsstellung der Kooperationspartner: Einleitung - Das Außenverhältnis gegenüber Dritten, insb. zur Außenverantwortung des Privaten - Das Innenverhältnis zwischen öffentlichem Verwaltungsträger und Privatem - Gesamtbetrachtung - 8. Teil: Implementierung öffentlich-privater Kooperationen in die Rechtsordnung: Normative Bewältigung der Beteiligung Privater an der Erfüllung öffentlicher Aufgaben - Zur neuen Rechtsfigur eines Kooperationsvertrags - Zur Frage eines Verwaltungskooperationsgesetzes - Zusammenfassende Thesen, Literaturverzeichnis, Sachregister
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