Effektengiroverkehr und Internationales Privatrecht

Die Ende 2002 beschlossene Haager Wertpapierkonvention steht im Mittelpunkt der vorliegenden Dissertation. Stefan Saager erläutert darin Hintergrund und Inhalt ihrer Kollisionsregeln und untersucht deren Vereinbarkeit mit dem bestehenden deutschen und europäischen Internationalen Privatrecht sowie mit dem deutschen materiellen Recht des Effektengiroverkehrs.

Dazu beschreibt er zunächst das Recht des Effektengiroverkehrs nach deutschem materiellen Recht, wobei er zwischen nationalen und internationalen Transaktionen unterscheidet. In einem zweiten Schritt stellt er das Internationale Privatrecht des Effektengiroverkehrs mit der Entwicklung vom Grundsatz der lex cartae sitae hin zu dem in der neueren europäischen und deutschen Gesetzgebung verwirklichten, als place of the relevant intermediary approach (PRIMA) bezeichneten, Ansatz dar und setzt sich dabei kritisch mit der Regelung des § 17a DepotG auseinander. Bei der Beschäftigung mit der Haager Wertpapierkonvention befaßt sich der Autor insbesondere mit deren Anknüpfungsgegenständen und Anknüpfungsmomenten. Er erläutert die Abkehr von PRIMA hin zu dem account agreement approach (AAA), den er gegen Kritik verteidigt.

In der Bewertung der Haager Wertpapierkonvention gelangt Saager zu dem Ergebnis, daß sie mit dem deutschen materiellen Recht nicht in Einklang zu bringen ist und fordert eine Modernisierung des deutschen Depotrechts, wozu auch der erste Teil seiner Arbeit Gründe liefert. Eine Zeichnung der Haager Wertpapierkonvention durch Deutschland und die Europäische Union hält er vor Abschluß der Reform des deutschen Depotrechts für verfrüht. Er verweist auf verschiedene internationale Initiativen zur Harmonisierung und zur Reform des Depotrechts.