Das Konsensprinzip strafprozessualer Absprachen

Zugleich ein Beitrag zur Reformdiskussion unter besonderer Berücksichtigung der italienischen Regelung einvernehmlicher Verfahrensbeendigung

2006. 455 S.
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ISBN 978-3-428-11930-1
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Beschreibung

Die Absprachenpraxis rüttelt an den Fundamenten der Strafprozessordnung. Leitende Frage der Untersuchung ist, ob die "hehren Ansprüche" des Strafverfahrens, die durch informelle Verständigungen zunehmend bedroht werden, unabdingbarer Bestandteil eines gerechten Verfahrens sein müssen.

Die Untersuchung ist in vier Teile gegliedert: eine rechtstheoretische Grundlegung, die den Konsensgedanken in die tragenden Säulen des Prozesssystems, Gerechtigkeit, Schuld und Wahrheit, einordnet; ein zweites Kapitel, das sich der deutschen Absprachenpraxis und ihrer Aufarbeitung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung widmet; einen rechtsvergleichenden Teil zur italienischen gesetzlichen Regelung einvernehmlicher Verfahrenserledigung; im letzten Kapitel entwickelt Korinna Weichbrodt ein Lösungsmodell, in dem sie unter Berücksichtigung einer kritischen Würdigung der verschiedenen kodifikatorischen Ansätze das Konsensprinzip als eigene legitimatorische Größe im Strafverfahren behaupten möchte.

Inhaltsübersicht

Inhalt: Einleitung - 1. Kapitel: Rechtstheoretische Grundlegung: Gerechtigkeit im Wandel oder die "Emanzipation des Verfahrensrechts" - Schuldprinzip und prozessuale Wahrheitssuche als Funktionen der Gerechtigkeit - Ergebnis: Materielle Gerechtigkeit in Herstellung der Wahrheit und Zuschreibung von Schuld - 2. Kapitel: Rechtliche Würdigung der deutschen Absprachenpraxis: Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Pragmatische Aspekte der Absprachen - Absprachen im System des Strafverfahrens - Absprachen im Spiegel der jüngeren höchstrichterlichen Rechtsprechung: Entwicklungen seit der Grundsatzentscheidung des BGH - Ergebnis: Absprachen als Zeichen eines gewandelten Strafprozesses - 3. Kapitel: Rechtliche Würdigung des patteggiamento: Historischer Abriss zum italienischen Strafprozess - Die reformierte Prozessordnung von 1989 - Das verfassungsändernde Gesetz von 1999 und die "legge Carotti" 479/1999: akkusatorisches Lippenbekenntnis und inquisitorische Umsetzung - Das patteggiamento als Konsens im Dienste der Prozessökonomie: eine strafprozessuale Antinomie - Die ausgehandelte Entscheidung: Schuldspruch oder Urteil eigener Art? Eine exemplarische Grundsatzfrage zum reformierten Strafprozess - Ergebnis: Materielle Verfahrensgerechtigkeit im Konsensprinzip des patteggiamento - 4. Kapitel: Das patteggiamento als Modell für eine kodifizierte Absprache? - Der Versuch eines Ausblicks: Das Konsensprinzip als systemimmanenter Bestandteil von Parteiverfahren und kontradiktorischer Verfahrensmethode - Wichtige Strukturunterschiede zwischen Absprachenpraxis und patteggiamento - Die Übertragbarkeit der Dispositionsmaxime - Rechtspolitischer Ausblick - Anhang, Literatur- und Sachwortverzeichnis

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