Beschreibung
Michael Weißgerber untersucht vor dem Hintergrund zunehmender Nutzung von Internet, Intranet und e-mail am Arbeitsplatz die Rechtslage in den klassischen arbeitsrechtlichen Problemkreisen der Betriebsratsbeteiligung und Arbeitnehmerüberwachung.
Werden Arbeitsplätze mit internetfähigen Computern ausgestattet oder bereits vorhandene durch neue, leistungsstärkere Systeme ersetzt, muss der Arbeitgeber auch die Betriebratsrechte beachten. Von Interesse ist dabei, unter welchen Voraussetzungen der vernetzte Computerarbeitsplatz eine technische Überwachungseinrichtung darstellt und inwieweit auch der Betriebsrat einen Anspruch auf Mitbenutzung dieser modernen Kommunikationsmittel hat. Anschließend stellt der Autor dar, inwieweit der Arbeitgeber das Nutzungsverhalten der Arbeitnehmer überwachen darf und ob unzulässiger Weise aus dem Internet heruntergeladene Privatdaten des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber ohne Weiteres eingesehen oder gelöscht werden dürfen.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: § 1: Einleitung - § 2: Einführung vernetzter Computerarbeitsplätze: A. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei der Einführung: Information und Informationsbeschaffung des Betriebsrates - Versetzung gemäß § 99 Abs. 1 BetrVG - Betriebsänderung gemäß § 111 Abs. 1 BetrVG - Einführung technischer Überwachungsanlagen gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG - B. Verbot oder Gestattung der Privatnutzung: Mitbestimmung des Betriebsrates - Auswirkungen auf die Arbeitsleistung - Mehrkosten durch die Privatnutzung - Exkurs: Folgen des Verbots - C. Fremdvergabe der technischen Überwachung: Erhalt der Beteiligungsrechte - Die technische Überwachung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG - Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen bei der Funktionsübertragung - D. Notwendiger Geschäftsbedarf des Betriebsrates: Notwendigkeit eines elektronischen Kommunikationssystems - Notwendigkeit eines Internetzugangs - Notwendigkeit einer Homepage - § 3: Grundlagen der Arbeitnehmerüberwachung: A. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Grundsätze des Volkszählungsurteils - Übertragbarkeit dieser Grundsätze ins Arbeitsrecht - B. Interessenabwägung: Fernmeldegeheimnis und Persönlichkeitsschutz - Interessen des Arbeitgebers - Substantieller Persönlichkeitsschutz als Grenze - Sonstige gesetzliche Vorgaben - Verzicht des Arbeitnehmers auf den Schutz des Persönlichkeitsrechtes - § 4: Die Internetüberwachung: A. Überwachungsmaßnahmen: Die Totalüberwachung - Inhaltsüberwachung bei e-mails - Erfassung der äußeren Umstände - Übertragungsunterbrechung bei e-mails - Sperren der Mailbox - Sperren von Internetseiten - B. Das Einsehen und Entfernen unzulässig gespeicherter privater Daten des Arbeitnehmers: Durchsuchen gespeicherter Arbeitnehmerdaten - Zulässigkeit der Löschung privater Daten durch den Arbeitgeber - § 5: Zusammenfassung in Leitsätzen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
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