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Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach § 162 der Abgabenordnung
Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 69
2001. 167 S.
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ISBN 978-3-428-10031-6
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Beschreibung

Die in der Praxis äußerst relevante Problematik der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen ist in wesentlichen Bereichen nach wie vor umstritten bzw. ungeklärt. Die Autorin widmet sich daher zunächst der Erarbeitung der rechtssystematischen Grundlagen des § 162 AO. Sodann werden die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 162 AO untersucht. Einen der Schwerpunkte bildet hierbei der bislang umstrittene Begriff der Besteuerungsgrundlagen. Abschließend werden die beweisrechtliche Bedeutung der Schätzung bestimmt und der Versuch einer Einordnung der Schätzung in das beweisrechtliche Verfahren vorgenommen.

Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, daß es sich bei Schätzung um eine gesetzliche Beweismaßreduzierung handelt, die in den Fällen, in denen das für sie erforderliche Beweismaß der größtmöglichen Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit erreicht wird, die Regeln über die objektive Beweislast verdrängt. Der Anwendungsbereich der Schätzung ist hiernach wesentlich weiter als bislang angenommen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Rechtssystematische Grundlagen des § 162 AO: A. Zweck und Bedeutung des § 162 AO: Zur Geschichte der Vorschrift - Intention des Gesetzgebers - B. Verfassungsrechtliche Grundlagen des § 162 AO: Die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung - Die Gleichmäßigkeit der Besteuerung - C. § 162 AO im Spannungsverhältnis zwischen dem Amtsermittlungsgrundsatz (§ 88 AO) und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten: Der Amtsermittlungsgrundsatz - Die Mitwirkungspflichten der Beteiligten - Verhältnis von Amtsermittlungspflicht und Mitwirkungspflicht - Ergebnis - 2. Kapitel: Der Tatbestand des § 162 AO: A. Voraussetzungen: Das "Nicht-Ermitteln-Können" der Besteuerungsgrundlagen - Verhältnis der Absätze 1 und 2 des § 162 AO - Die besonderen Fälle des § 162 Abs. 2 AO - Schätzung nach § 162 Abs. 3 AO - B. Ziel der Schätzung: Allgemeines - Der Sicherheitszuschlag bei Schätzungen - C. Rechtsfolge - D. Ergebnis - 3. Kapitel: Die Verwirklichung der Schätzung: A. Die Bedeutung der Schätzung im System beweisrechtlicher Risikoverteilung durch Beweismaß- und Beweislastregeln: Die beweisrechtliche Bedeutung der Schätzung nach Rechtsprechung und Literatur - Stellungnahme - B. Schätzung und tatsächliche Verständigung: Zulässigkeit - Rechtsfolgen - C. Arten und Methoden der Schätzung: Arten der Schätzung - Methoden der Schätzung - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Themen

Schätzung (Steuer) Besteuerungsverfahren Abgabenordnung /Steuer
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