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Fremdenfeindliche Straftaten

Polizeiliche Registrierung und justizielle Erledigung - am Beispiel Köln und Wuppertal

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften (KKS), Band 21
1997. Tab., Abb.; 274 S.
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Beschreibung

Die Schrift behandelt ein brisantes und zugleich politisch bedrückendes Thema. Sie analysiert den Umgang der Instanzen sozialer Kontrolle (Polizei, Staatsanwaltschaften, Jugendgerichte, -gerichtshilfen) mit Straftaten, die als fremdenfeindlich qualifiziert worden sind. Ausgangspunkt bilden 1027 polizeiliche Ermittlungsverfahren, die im Jahre 1993 in den Landgerichtsbezirken Köln und Wuppertal eingeleitet wurden. Untersucht werden die polizeilichen Merkmalserfassungen sowie teilweise auch die anschließende justizielle Erledigung.

Die Ergebnisse der Studie sind ernüchternd, aber auch weiterführend. Sowohl eine sehr offen gehaltene Definition der "fremdenfeindlichen Straftat" als auch geringe Aufklärungsquoten von ca. 35 % ermöglichen weite Interpretationsspielräume, die politisch recht "frei" genutzt werden können. Schnelle und oberflächliche Zuordnungen zur Fremdenfeindlichkeit lassen erkennen, wie sehr die betreffende Kriminalität von problematischen Etikettierungen abhängt. Die zutage tretenden Befunde liefern keine Argumente für eine "Aufrüstung" der Justiz.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Ausgangssituation und Fragestellung - A. Die Erhebungen bei den Polizeibehörden: I. Datenbasis und Stichprobenbildung - II. Auswertung der Befunde - Zeitliche Verteilung der polizeilichen Ermittlungsvorgänge - Die Entdeckung der fremdenfeindlichen Straftat - Die Definition der fremdenfeindlichen Straftat: Motivbewertungen bei den einzelnen Kategorien - Fremdenfeindliche Straftaten und Täterermittlung - Art der Verfahrenseinleitung - Tatort und äußere Tatsituation - Innerer Tatrahmen: Sozialdaten, Entstehungszusammenhänge - Tauglichkeit des Merkmals "fremdenfeindliche" Straftat - B. Die Erhebungen bei den Justizbehörden: I. Aufgabenstellung und Methodik - II. Auswertung der Befunde: Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft: "Werdegang" der Verfahren - Staatsanwaltschaft als Anklage- und Erledigungsbehörde - Verurteilungen nach dem allgemeinen Strafrecht - Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht - Anklageerhebung, Eröffnungsbeschluß und Verfahrensdauer - Entscheidungsgründe: Berücksichtigung von Täterpersönlichkeit und Tatmotiv -Anwaltliche Vertretung: Beteiligung der JGH - III. Bestandsaufnahme justizieller Sanktionen - C. Dogmatischer Teil: I. Kriminalpolitische Aspekte der Fremdenfeindlichkeit - II. Strafrechtssystematische Aspekte der Fremdenfeindlichkeit - III. Reaktionsmodell für fremdenfeindliche Straftaten: Straftaten der K1 und K2 -Straftaten der K3 und K5 - Straftaten der K4 und K6 - IV. Antworten auf die dogmatischen und rechtspolitischen Fragen - Gesamtbewertung - Literaturverzeichnis

Themen

Köln /Polizeirecht Fremdenfeindlichkeit Straftat Etikettierung (Soz.)

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